Ein Rücktritt, keine Lösung

Werner Faymann ist Geschichte. Sein Rücktritt ist ein Rücktritt, der ein Schlaglicht auf beklagenswerte Zustände wirft, aber nicht mehr. Ein derartiger Abgang ist selten eine Lösung, aber meist nützlich: Er löst eine Blockade. Und Faymann hat als Vorsitzender der SPÖ und als Bundeskanzler einiges an Reformen blockiert, mehr noch, Umstände schön geredet. Die Ursachen für Fehler der Regierungen lagen für ihn meist beim Koalitionspartner. Die Kritik an der Regierung nahm er persönlich und hielt sie für eine nicht gerechtfertigte Schelte durch schlecht gesinnte Medien. Genau daran liegen die tieferen Ursachen für das Scheitern von Werner Faymann: Er verkaufte schöne Bilder, hatte aber kaum kräftige Argumente im Angebot. Widerstand hat er taktisch umschifft, aber nicht inhaltlich überwunden. Kritiker hat er umgangen, aber nicht zu überzeugen versucht. Bis ihn zuletzt die Genossen am Rathausplatz in Wien auspfiffen. Das war für niemanden zu überhören. Mit oder ohne Faymann – die SPÖ steht vor einer Reihe unbeantworteter Fragen, ungelöster Probleme und einer Menge liegen gebliebener politischer Arbeit. Gesellschaft und Wirtschaft sind in einem tief reichenden Wandel, doch das Spitzenpersonal der SPÖ kennt die Welt nur mehr aus der Perspektive eines Polit-Büros. Die plakatierten Parolen von der Gerechtigkeit kamen selbst dann nicht mehr an, als sie von Arbeiterkammer, Gewerkschaft und SPÖ im Gleichklang getrommelt wurden. Die Führungskrise des Werner Faymann ist ein persönliches Debakel, aber vor allem eine Krise seiner Partei.

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