Seit gut einem Jahr ist Österreichs Bundeskanzler wegen der Corona-Pandemie gefordert wie kaum einer seiner Vorgänger als Regierungschef in den vergangenen fünf, sechs Jahrzehnten. Zwischen Videokonferenzen mit Europas Staats- und Regierungschefs, teils analogen Treffen mit den Landeshauptleuten mit Vertretern aus den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft oder Wissenschaft und natürlich Besprechungen mit seinen engsten Beratern und Kabinettsmitarbeitern, traf sich Sebastian Kurz vergangene Woche auch mit Obmann Stephan Pernkopf und Direktor Paul Nemecek.
Angespannte Corona-Lage
Pernkopf, als Stellvertreter der Landeshauptfrau nicht nur für das Agrarressort, sondern auch für die Spitäler verantwortlich, informierte den Kanzler aus erster Hand über die zunehmend angespannten Situation betreffend Corona-Intensivbetten in Niederösterreich, was ab Gründonnerstag die mehrtägige „Osterruhe“ mit wieder strengeren Auflagen sowie Sperre vieler Geschäfte in Ostösterreich erzwingt.
Auch die Stimmungslage der Bevölkerung allgemein und im speziellen der Bäuerinnen und Bauern war Thema des kurzen Arbeitsgespräches der Bauernbündler mit Kurz. Nemecek verwies auf die seit vielen Monaten teils prekäre Absatzsituation für einige agrarische Betriebszweige wegen der anhaltenden Sperre vieler Gastronomie- und Hotelbetriebe. Allen voran Rinder- und Schweinehalter, Winzer, Eierproduzenten oder auch Erdäpfelbauern kämpfen auch mit dem Ausfall von täglich zigtausenden Essen und damit Tonnenweise Agrarprodukten in Großküchen und Betriebskantinen. Umso wichtiger sei die Unterstützung für die indirekt Betroffenen in der Landwirtschaft mit dem Verlustersatz der Bundesregierung, dankte Pernkopf dem Kanzler.
Härtefall-Fonds und Covid-Investprämie
Auch Härtefall-Gelder und vor allem die von Kanzler Kurz und Türkis-Grün breit angelegte Covid-Investprämie, die bis Ende Februar beantragt werden konnte, wurde von vielen Landwirten genutzt, „um aus der Krise hinaus in ihre Höfe oder in besonders innovative Techniken zu investieren und somit wettbewerbsfähig zu bleiben“, teilte Nemecek Kurz mit.
Wie schon bei ihrem Treffen im Dezember für das Online-Format „Chefsache“ des NÖ. Bauernbundes, war bei dem Austausch im Kanzleramt das von der EU geplante Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten ein Thema. Kurz bleibt dabei: er sei ein Befürworter von einem gut organisierten, gerechten und fairen Freihandel. Der EU-Mercosur-Pakt werde aber, weil für die heimische Landwirtschaft nach wie vor mit sehr vielen negativen Facetten behaftet, von Österreich definitiv nicht unterstützt. Pernkopf und Nemecek betonten beide, dass die Landwirte dem Land auch in Krisenzeiten Versorgungssicherheit geben und dankten dem Kanzler „für sein stets offenes Ohr gegenüber den Bäuerinnen und Bauern“, bevor Kurz zur nächsten Videoschaltung mit den Spitzenvertretern der EU und allen anderen 26 Mitgliedsstaaten eilte.
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- 09 02 13 21 NO: Bundeskanzleramt