OÖVP will “Vernunft der Mitte” sichtbar machen

Eine Welt, die unrund geworden ist, stellt ,die Mitte‘ vor neue Herausforderungen”, sagte der bekannte Kolumnist und frühere Leiter des Wirtschaftsressorts beim Nachrichtenmagazin “Spiegel” Jan Fleischhauer. Die OÖVP hatte ihn als Gastreferent zu ihrem Neujahrsempfang am vergangenen Montag eingeladen. Und das wohl aus gutem Grund: Jan Fleischhauer brach in seinem launigen Referat nämlich eine Lanze für eine bürgerliche Politik und gab den über 1300 erschienenen Funktionären auch gleich ein paar Ratschläge mit.

Verlässlichkeit als politische Tugend

“Tun, was vernünftig ist.” Das macht für Jan Fleischhauer bürgerliche Politik aus. Dabei dürften Politiker ruhig auch “langweilig” sein und sollten “besser das umsetzen, was sie in Sonntagsreden versprechen”. Verlässlichkeit werde nämlich sehr wohl vom Wähler gut geheißen und Politiker müssten auch nicht immer sofort eine Lösung parat haben. Essentiell sei hingegen, dass man die Wähler wirklich ernst nimmt. Was das für Fleischhauer bedeutet: Sie als mündige Bürger zu betrachten, die ihre eigenen Entscheidungen treffen.

Mit immer mehr “Beschneidungen” im Alltag durch Vorschriften würde man sie nämlich zu “Mängelwesen” degradieren, denen man nicht zutraut, selber zu entscheiden. “Bürgerliche Politik nimmt den Wähler ernst”, so Fleischhauer. Im Fall der amerikanischen Präsidentschaftswahl sei genau dieser Fehler passiert, dass man Wähler kulturell in die unteren Bevölkerungsschichten schubladisiert, sprich sie “für Deppen gehalten” hat. Populistisch zu agieren ist für Fleischhauer kein gangbarer Weg in einer bürgerlichen Politik. “Populismus moderner Prägung ist gegen jede Form von Elite. Wer mehr weiß oder mehr kann, wird verdächtigt. Deshalb ist er dem Bürgerlichen wesensfremd.”

“Die Mitte ist der Platz der Vernunft”

Landeshauptmann Josef Pühringer schlug in seiner Rede gekonnt einen Bogen zum Wertefundament der oberösterreichischen Volkspartei. Verlässlichkeit, Anstand und Verantwortung seien nämlich genau der Stoff, aus dem die Politik der ÖVP gemacht werde. “Extreme und Radikale lösen keine Probleme. Sie schaffen Probleme”, so Pühringer, und folgerte daraus: “Die Mitte ist der Platz der Vernunft.” Als “Partei der Mitte” müsse die ÖVP diesen Platz wieder deutlich sichtbar machen und klar aussagen, wofür sie steht.

Mit den drei Schlagworten “Arbeit, Leistung und Zusammenhalt” definiert die OÖVP ihr Zukunftsprogramm. “Arbeit für die Menschen schaffen” sei dabei oberste Priorität. Das könne nur durch einen attraktiven Standort gewährleistet werden. Leistung müsse eingefordert und wertgeschätzt werden. Dabei müssten aber auch jene, die Hilfe benötigen, bestmöglich unterstützt werden. “Das, was Oberösterreich zusammenhält, ist nicht nur der Fleiß, sondern auch der Anstand”, betonte Pühringer schließlich die oberösterreichischen Leistungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Diejenigen, die hier bleiben dürfen, müssten nun “ordentlich integriert werden.”