Ein Drittel der Effekte geht auf Sanktionen zurück
Die Ergebnisse der Berechnungen zeigen signifikante Exportverluste für Österreich im Jahr 2015 in Höhe von 529 Mio. Euro. Im Jahr 2014 konnten die Verluste nicht eindeutig auf die bestehenden Sanktionen zurückgeführt werden. Für die gesamte EU sind die Exportverluste in beiden Jahren jedoch statistisch signifikant. 2014 betrug der auf die Sanktionen zurückzuführende Exportverlust 21 Mrd. Euro, während dieser im Jahr 2015 auf ca. 20 Mrd. Euro leicht zurückging. Für Österreich bedeutet das, dass rund ein Drittel des beobachteten Export-rückgangs seit 2013 auf die Sanktionen und Gegensanktionen zurückgeführt werden kann. Für die gesamte EU beläuft sich der “Sanktionsanteil” laut Studie auf etwas mehr als 40 Prozent. Grundsätzlich ließe sich feststellen, so die Studienautoren, dass der Rückgang der Exporte Österreichs und der gesamten EU nach Russland zum einen durch die Sanktionen beschleunigt wurde, zum anderen ein wesentlicher Teil des Effekts auf die allgemeine wirtschaftliche Situation Russlands zurückzuführen ist. Gemeint ist damit der Ölpreisrückgang und die Abwertung des Rubels. Welche Waren in welchem Ausmaß betroffen sind, wurde in der Studie nicht erhoben. Die Autoren weisen aber daraufhin, dass etwa Hochtechnologieexporte, die nicht direkt unter die Sanktionsbestimmungen fallen, weniger betroffen sein können als Exporte anderer Güter. Lebensmittel aus Österreich, der EU und weiteren westlichen Ländern fallen jedenfalls unter das seit August 2014 geltende Embargo. Die Schätzungen der Studienautoren zeigen aber, wie sich die Sanktionen auf die Arbeitsplätze in Österreich und der EU auswirken. Insgesamt sei der tatsächlich beobachtete Rückgang von EU-Exporten nach Russland im Jahr 2015 mit einer Bruttowertschöpfung von ca. 40 Mrd. Euro und ca. 900.000 Beschäftigungsverhältnissen verbunden, so das Ergebnis der Untersuchungen. Die Schätzung weist den Sanktionen damit einen Anteil von rund 44 % an den Gesamteffekten zu. In Österreich werden hingegen nur etwa 36 % der Effekte des gesamten Exportausfalls am russischen Markt, der sich auf geschätzte 1,5 Mrd. Euro an Bruttowertschöpfung und etwa 20.000 Beschäftigungsverhältnisse beläuft, durch die Sanktionen verursacht.
Die Sanktionen dauern weiterhin an
Die EU verlängerte die Sanktionen im vergangenen Dezember um weitere sechs Monate. Diese gelten damit bis 31. Juli 2017, wie der EU-Rat erklärte. Das russische Handelsembargo für westliche Lebensmittel gilt derzeit bis Ende 2017. ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz setzt sich indes für eine Lockerung der Sanktionen ein. Kurz bzw. Österreich hat im Jahr 2017 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Diese Zeit will der Außenminister nutzen, um den Dialog mit Russland zu suchen.
Agrarmarkt: Embargo und Druck auf den Binnenmarkt
• Durch das Russland-Embargo brach ein 5,1 Mrd. Euro schwerer Exportmarkt für die EU weg;
• Vom Wegfall dieses Marktes sind vor allem Obst- und Gemüsebauern sowie in weiterer Folge Milch- und Schweinebauern betroffen;
• Der Wegfall verursachte erhöhten Druck auf dem EU-Binnenmarkt. Die EU steuert mit Hilfsmaönahmen entgegen.
Eva Zitz
