Mehr Chancen als Gefahren bei CETA
Landwirtschaft ist nicht Fahnenträger
LKÖ-Generalsekretär Josef Plank sagte über CETA: “Wir sind zwar nicht die Fahnenträger für dieses Abkommen, aber die EU-Kommission hat aus Sicht der Land- und Forstwirtschaft das Verhandlungsmandat erfüllt.” Nicht alles schaffe man auf “Weltebene”, so Plank. Damit sprach er die ins Stocken geratene “Doha-Runde” an, die ein weltweites Handelsabkommen hätte ausarbeiten sollen. Bilaterale Abkommen mit fairen Regeln halte er deshalb für notwendig, erklärte Plank. Zwar seien manche vereinbarte Mengenkontingente in CETA (Anm.: z. B. für Rindfleisch) nicht erfreulich, dennoch sieht Plank in dem Abkommen mit Kanada auch für Österreich als kleines Land Potenzial.
Schwieriges Fahrwasser für TTIP
Bei TTIP sei das anders, hier läge noch kein konkretes Verhandlungsergebnis vor, dass man bewerten könne, erklärten einige der Abgeordneten. “TTIP befindet sich zwar in einem schwierigen Fahrwasser. Gut gemacht, würde es uns aber nützen”, betonte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.
Mehr Mut in dieser Geschichte
LKÖ-Präsident Hermann Schultes forderte indes “mehr Mut in dieser Geschichte”. Wäre der Bauernstand schon immer mit so vielen Zweifeln behaftet gewesen, würde es ihn schon lange nicht mehr geben, zeigte sich Schultes überzeugt. Die US-amerikanischen Verhandler hätten bei TTIP nicht auf die Forderungen der EU reagiert. Deshalb unterstütze Schultes auch den Vorschlag Mitterlehners, die Verhandlungen zu stoppen und neu zu beginnen. Schultes wies außerdem darauf hin, dass die heimischen Bauern im Moment andere Sorgen hätten, und forderte alle, die diese Ängste vor dem Freihandel weiter schürten, dazu auf, sich über die “wirklichen Probleme” der heimischen Bauern Gedanken zu machen.
Eva Zitz