Mit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament am 16. Juli in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt. Von der Leyen (CDU) war zuletzt Verteidigungsministerin in Deutschland. Ihr Amtsantritt als Kommissionspräsidentin ist für den 1. November 2019 für eine Amtszeit von fünf Jahren vorgesehen. Sie ist die erste Frau in diesem Amt.
Das Wahlergebnis fiel denkbar knapp aus: Von den 733 abgegebenen Stimmen erhielt von der Leyen 383. Die erforderliche Mehrheit lag bei 374 Stimmen. Eine abgegebene Stimme war ungültig, 22 Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme.
EU-Parlaments-Präsident David Sassoli sagte nach der Abstimmung: “Im Namen des Parlaments beglückwünsche ich Sie zu Ihrer Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission. Jetzt beginnt eine sehr wichtige Phase für die europäischen Institutionen. Wir müssen uns auf die Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder vorbereiten, die von den Mitgliedern dieses Parlaments sehr gründlich durchgeführt werden.“
Die nächsten Schritte
Die gewählte Präsidentin der EU-Kommission wird nun die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten auffordern, ihre Kandidaten für die Posten der Kommissionsmitglieder vorzuschlagen. Die Anhörungen der Kandidaten in den zuständigen Ausschüssen des Parlaments sind für den Zeitraum vom 30. September bis 8. Oktober vorgesehen. Das gesamte Kollegium der Kommissare muss dann vom Parlament gewählt werden, voraussichtlich auf seiner Plenarsitzung vom 21. bis 24. Oktober.
- Bildquellen -
- Von Der Leyen 2: EU 2019 - Europäisches Parlament
