Wir haben es als Land Niederösterreich trotz vielfacher Krisen geschafft, unsere Landesfinanzen gut und stabil durch das Jahr 2022 zu steuern. Der Rechnungsabschluss 2022 ist das Ergebnis einer vernünftigen Finanzpolitik“, kommentierte Schleritzko die finanzielle Entwicklung im Vorjahr.
Positiver Rechnungsabschluss und weniger Landesschulden
Der Rechnungsabschluss 2022 mache auch deutlich, dass sich der Weg eines vorsichtigen und umsichtigen Budgets des Landes Niederösterreich, das noch unter dem Eindruck der Corona-Pandemie erstellt wurde, als der Richtige herausstellte. Aufgrund der Beruhigung der Corona-Situation in den Folgemonaten des Budgetbeschlusses und der stark wachsenden Wirtschaft im Jahr 2022, stiegen die budgetären Einnahmen stärker als zum Zeitpunkt der Budgeterstellung erwartet wurde. Wurde zu diesem Zeitpunkt noch von einer Bruttowertschöpfung in Höhe von 4,2 Prozent ausgegangen, ist die NÖ Wirtschaft tatsächlich um 4,9 Prozent gewachsen.
„Unsere vernünftige Budgetpolitik hat sich auch in der Krise als richtig erwiesen.“
Obwohl das Land durch gestiegene Energiepreise, höhere Lohnabschlüsse und den vielen Unterstützungspaketen mit deutlich höheren Ausgaben als veranschlagt konfrontiert war, wurde trotzdem statt dem budgetierten Defizit von 530 Millionen Euro ein positiver Nettofinanzierungssaldo von rund 94 Millionen Euro verzeichnet, wodurch wiederum der Schuldenstand des Landes verringert werden konnte.
Ein positiver Rechnungsabschluss sei in Zeiten wie diesen „natürlich erfreulich“, man dürfe das Ergebnis jedoch nicht überbewerten, stellte der Finanzlandesrat weiters klar. Der positive Nettofinanzierungsaldo hatte zur Folge, dass sich der aktuelle Schuldenstand des Landes Niederösterreich um 51 Millionen verringert hat.
Mit einem Teil des positiven Nettofinanzierungssaldos konnten demnach Schulden zurückbezahlt werden, der andere Teil ging bereits in Entlastungspaketen seitens des Landes auf.
Land Niederösterreich setzt weiter auf stabile Finanzen
Um sowohl die verzeichneten Mehrausgaben als auch die Mehreinnahmen im Landesbudget abzubilden, beschloss die Landesregierung ein Nachtragsbudget für das Jahr 2023. „Die Anpassung des Voranschlages 2023 erfolgt ergebnisneutral, das heißt der Nettofinanzierungssaldo im Finanzierungsvoranschlag bleibt unverändert bei einem Minus von 339 Millionen Euro. Der Nachtrag zu unserem Voranschlag zeigt jedoch, dass es keine einfache Aufgabe ist in der aktuellen Situation punktgenau in die Zukunft zu planen. Dennoch können wir in Niederösterreich auf eine stabile finanzielle Lage bauen“, so Schleritzko.
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- Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko: NLK/Pfeiffer
