Schwarze Schubumkehr

Gastkommentar von Prof. Hubert Wachter, Publizist

Prof. Hubert Wachter, Publizist ©News/Ricardo Herrgott
Prof. Hubert Wachter, Publizist ©News/Ricardo Herrgott
Die innerparteiliche Parole ist deutlich: “Wenn sich Sebastian Kurz entscheidet, die Partei zu übernehmen, ist Reinhold Mitterlehner Geschichte.” Dazu rundet die jüngste Äußerung von Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, dies sei keine Frage des “ob”, sondern des “wann”, ab, wie sich‘s derzeit in der ÖVP abspielt. Dass zudem der junge Außenminister zwar letzten Montag in Alpbach noch eher knapp erklärte, der Job des ÖVP-Chefs “reizt mich nicht”, aber nur wenige Stunden später Mitterlehner selbst im ORF-Sommergespräch zur Verblüffung vieler über sein politisches Schicksal plötzlich erklärte: “Ich bin der Letzte, der jemandem im Weg steht” – das alles lässt kaum mehr Zweifel an der ÖVP-Revolution offen. Die etlichen Kriterien geschuldet ist. Erstens: Die SPÖ, hat durch ihren neuen Chef Auftrieb erhalten. Christian Kern stellt Mitterlehner in den Schatten. Aber viel ärger: die FPÖ, unangefochten auch vor der SPÖ, ist laut allen Umfragen überdies schon doppelt so stark wie die ÖVP. Zweitens: Gewichtige ÖAAB-Gruppen und weite Teile der Wirtschaft ebenso wie des Bauernbundes fürchten zu Recht, als Bundespartei in diesem ihrem Zustand für Neuwahlen nicht gerüstet zu sein, und folglich regierungstechnisch und womöglich sogar als Gesamtpartei unterzugehen. Weswegen etwa Klaudia Tanner, Direktorin des NÖ Bauernbundes, dem Karriereschub für Kurz eindringlich das Wort redet. So wie viele andere Funktionäre auch, österreichweit. Denn drittens: Vor allem organisatorisch ist die Bundespartei schwach geworden, Generalsekretär Peter McDonald kein wirkliches Hitzeschild für den Parteichef und die Parteizentrale längst kein brauchbarer politischer Think-Tank mehr.

E-Mail: wachter.hubert@aon.at

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