Schneeberger: Termin für Gemeindewahlen gemeinsam fixiert

Am 26. Jänner werden in 567 NÖ Gemeinden die Gemeindewahlen 2020 stattfinden.

VP-Klubobmann Klaus Schneeberger gab den Wahltermin bekannt.

„Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“, so Schneeberger bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Klubobleute von ÖVP, SPÖ und FPÖ am 10. September 2019. Im Rahmen der Pressekonferenz gab KO Schneeberger gemeinsam mit den Klubobmännern Hundsmüller und Landbauer den Wahltermin bekannt: Bei diesen Gemeindewahlen werden 567 Gemeinden die Wahllokale öffnen, um mehr als 1,5 Millionen Wählerinnen und Wähler entscheiden zu lassen, wer in den kommenden fünf Jahren die jeweilige Gemeinde gestalten soll. FPÖ, SPÖ und ÖVP haben sich dazu entschieden, die Wahlen am 26. Jänner 2020 abzuhalten. Der Wahltermin wird in der kommenden Woche gemeinsam von den Gemeindereferenten, LR Schleritzko und LH-Stv. Schnabl, in die Sitzung der NÖ Landesregierung am 17. September eingebracht und soll dort als gemeinsame Verordnung beschlossen werden.“ Die frühe Bekanntgabe des Termins soll den Kommunen helfen, sich auf diesen „Kraftakt der Demokratie“ vorzubereiten. Der letztmalige Termin der Gemeindewahlen am 25. Jänner 2015 habe sich bewährt, da er zu einer kurzen, kostenschonenden Wahlkampfzeit geführt hat. Ganz im Sinne des Mottos: „Arbeiten. Wählen. Arbeiten.“ – merkte der Klubobmann an.

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