Gemeinden in ihrer Autonomie stärken
Weiter verringert werden konnte auch der Schuldenstand der Gemeinden. Von der Gesamtverschul-dung der Gemeinden (1,73 Milliarden Euro) betreffen rund 84 Prozent den betrieblichen Bereich, also Kanal, Wasser udgl. Der betriebliche Bereich sei vor allem ein strukturelles Problem, das sich bei dünn besiedelten Gemeinden deutlicher auswirke. Die Einnahmen aus den Ertragsanteilen hätten sich im vergangenen Jahr entgegen der Prognosen besser entwickelt. Verglichen mit 2014 wurden von den Kommunen 2015 Mehreinnahmen aus den Ertragsanteilen von 3,84 Prozent verbucht.
Die aktuelle Entwicklung gebe allerdings Anlass zur Sorge, so Hiegelsberger. Der Mai zeige gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres einen deutlichen Einbruch bei den Einnahmen. Für 2016 haben 153 Gemeinden einen Abgang prognostiziert. “Allerdings”, so Hiegelsberger, “werden die Voranschläge traditionell sehr defensiv erstellt, das Ergebnis fällt in den meisten Fällen deutlich positiver aus.”
Das erklärte Ziel für die Zukunft ist es, den Handlungsspielraum für die Gemeinden zu vergrößern, um “sie in ihrer Autonomie und Verantwortung zu stärken.” Im Fokus stehe dabei die Servicequalität für die Bürger bei einer gleichzeitigen schlagkräftigen Verwaltung. Fusionen seien dafür nicht das Allheilmittel, wohl aber müsste man Verwaltungsgemeinschaften und Kooperationen stärken.