In der 1.500-Einwohner-Gemeinde Neidling in Niederösterreich, ca. sieben Kilometer von St. Pölten entfernt, kämpft ein ortsansässiger Verein mit Hürden, um einen für andere Lebensmittelhändler konkurrenzlosen Dorfladen aufrecht zu erhalten. Die Situation der Gemeinde im Dunkelsteinerwald ist exemplarisch für viele Gemeinden und war daher Anlass für die Petition „Rechtssicherheit von konkurrenzlosen Dorfläden im ruralen Raum”, die der ÖVP-Abgeordnete Friedrich Ofenauer im Nationalrat eingebracht hat.
Regionale Versorgung auf kurzem Wege
Die Petition wurde schließlich in Form eines Hearings einer genaueren Betrachtung im Petitionsausschuss unterzogen. Nikolaus Prinz, der ÖVP-Sprecher für Petitionen und Bürgeranliegen, hielt dabei fest: „Wir sollten Erleichterungen ermöglichen, um in kleineren Gemeinden und in Dörfern, die Nahversorgung mit Lebensmitteln für die Menschen sicher zu stellen.“
Es gehe darum, Nahversorgung vor allem auch für ältere Bewohnerinnen und Bewohner und auch junge Familien zu ermöglichen. Denn, so Prinz, „nicht immer und nicht jeder kann spontan ins Auto steigen und in den nächsten Supermarkt fahren“. Er sieht in Dorfläden, die von Vereinen im Ort organisiert werden, eine gute Möglichkeit, die Bevölkerung auf kurzem Wege und mit besten regionalen Produkten zu versorgen.
Einholen weiterer Stellungnahmen
Im Ausschuss einigte man sich darauf, noch weitere Stellungnahmen einzuholen, um alle Optionen auszuloten.
Weitere Themen im vergangenen Petitionsausschuss waren: Die Bürgerinitiative zur „Sicherung der Gemeindeleistungen“ (eingebracht von der SPÖ), die Petition „Zukunft der Pflege“ (FPÖ), die Bürgerinitiative zur „alternativen Leistungsbeurteilung ohne Noten“ (die Grünen) und die Petition „Selbstbestimmtes Sterben in Würde“ (NEOS). Die ersten beiden wurden im Ausschuss vertagt. Weitere Stellungnahmen sollen eingeholt werden.
Das Anliegen der Grünen wurde dem Unterrichtsausschuss zugewiesen und jenes der NEOS zur Kenntnis genommen. Letzteres wird kommende Woche auch im Plenum des Nationalrates diskutiert werden.
- Bildquellen -
- Hofladen 4 ID79851: agrarfoto.com
