Kommentar von Prof. Hubert Wachter,
Publizist.
Turbulent! Mit diesem Attribut den Zustand der SPÖ, aber damit zugleich auch Österreichs Innenpolitik zu umschreiben, grenzt dieser Tage an völlig unangebrachte Schönfärberei. Nein, es geht nicht turbulent zu, vielmehr nähert sich die Republik einem Tollhaus. Leider.
Die Fakten sprechen für sich.
Erstens: Wen immer der rote Parteitag zum neuen Chef der Sozialdemokratie kürt – selbst viele Genossen befürchten, dass dennoch keine Ruhe im roten Haus einkehrt. Zweitens: Das Klima in der (noch) regierenden türkis/schwarz-grünen Koalition gleicht einem Eisschrank, die Kanzlerpartei setzt den sich häufenden grünen Kapriolen keinerlei Konsequenzen entgegen – Leadership schaut anders aus. Drittens: Wegen dieses Regierungs-Zustands wähnt sich die FPÖ im Sterntaler-Märchen. Herbert Kickl braucht nur die Hände ausbreiten, die Wählerstimmen fallen ihm kommentarlos und automatisch in den Schoß.
Dabei, wenn es der „politischen Klasse” der Republik wirklich und ernsthaft um Österreich geht, dann ist ob dieser parteipolitischen Zustände keinerlei Schadenfreude, egal von welcher Seite, angebracht.
Wenn nämlich etliche (nur noch spärlich vorhandene) wahre Sozialdemokraten nach einem erneuten „Hainfelder” Einigungsparteitag rufen, aber verzweifelt nach einem Viktor Adler dafür suchen, bräuchte es tatsächlich daneben noch sehr viel mehr: eine wirklich stabile Reparatur-Regierung, denn es knirscht an viel zu vielen Ecken der Republik.
Derzeit helfen wahnwitzige grüne Missionars-Attitüden ebenso wenig weiter wie das schier hilflose Zuschauen bei explodierenden Kosten des täglichen Lebensbedarfs.
