Rund 1000 Gäste aus Politik, Wirtschaft und befreundeten Organisationen sowie Funktionäre folgten am 7. Jänner der Einladung ins Auditorium nach Grafenegg.
NÖ Gemeinden sind für die Zukunft gut gerüstet
“Wir haben die Flüchtlingskrise gemeistert, wir haben zahlreiche Gesetze novelliert, die Mindestsicherung reformiert und nicht zuletzt einen neuen Finanzausgleich verhandelt und beschlossen”, resümierte Riedl das vergangene Jahr. In seinem Ausblick auf die kommenden Jahre sind für Riedl der soziale Missbrauch rund um die Mindestsicherung, der Umgang mit und die Integration von Flüchtlingen, mehr Solidarität beim Finanzausgleich aber auch die Verwaltungsreform, die dringend notwendig ist, wichtige Themen. Aufhorchen ließ Riedl mit seinen drei “Grafenegger Thesen”, mit denen er künftig Unterschiede der Gemeinden leben, Vertrauen in die Gestalter zulassen und an das Wirtschaftsverständnis jedes Einzelnen appellieren will. Dass ein solides Wirtschaften auch in Kommunen möglich ist, beweist nicht zuletzt der kürzlich erschienene Gemeindefinanzbericht. “Die NÖ Gemeinden liegen mit 578,2 Millionen Euro im Spitzenfeld der öffentlichen Investoren im Bundesländervergleich. Trotzdem sind unsere Finanzschulden um 1 Prozent beziehungsweise 32 Millionen Euro gesunken und das Mastrichtergebnis ist von 8,2 Prozent auf 72,4 Millionen Euro deutlich gestiegen”, rechnete Alfred Riedl vor.
Damit konnten NÖ Gemeinden und Städte 2015 nachhaltige Maßnahmen zur Konsolidierung der Haushalte setzen. Deutlich äußerte sich Riedl in seiner Rede auch zur Mindestsicherung und zum sozialen Missbrauch und begrüßte dabei das NÖ-Modell, das nicht nur Anreize und Hilfe, sondern auch mehr Kontrolle und Sanktionen beinhalte. In der Asyl- und Integrationsfrage appellierte Riedl jedoch auch an die Solidarität der Gemeinden und Städte untereinander. Um Menschen in Not zu helfen, sei vor zwei Jahren eine NÖ-Quote beschlossen worden, denn nur kleine Einheiten seien menschenwürdig, sozial verträglich und ermöglichen eine erfolgreiche Integration, so Riedl, unterstrich aber, dass es nur für bedrohte Menschen – die wirklich Hilfe brauchen, Kapazitäten gebe. “Wir haben für die Abgeltung zusätzlicher Aufgaben zusätzliches Geld bekommen. Wir haben für die strukturschwachen Regionen eine Ausgleichszahlung erhalten. Wir haben eine einmalige Vergütung für die große Herausforderung der Integration und Betreuung von Flüchtlingen verhandelt. Nicht zuletzt auch ein Konjunkturpaket für lokale Investitionen paktiert. Es ist also ein Paktum, von dem jede Gemeinde profitiert”, sagte der NÖ Gemeindebund-Präsident abschließend in seiner Rede.
