Neue EU-Kommission: Start nicht vor Dezember

Berlaymont-Gebäude in Brüssel: Warten auf die neuen Kommissare.

Die neue EU-Kommission wird frühestens im Dezember ihre Arbeit aufnehmen können. Das ergibt sich aus den Terminen für die Anhörungen der Kommissarsanwärter durch das Europaparlament. Diese sind von 4. bis 12. November angesetzt.

Damit steht endgültig fest, dass die neue Kommission nicht vor 1. Dezember starten kann. Der designierte EU-Agrarkommissar Christophe Hansen wird federführend vom Landwirtschaftsausschuss befragt. Teilnehmen werden zudem Vertreter des Umwelt- und des Fischereiausschusses. Sollten einige Kommissionsanwärter den Anforderungen der Abgeordneten nicht genügen, wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufgefordert, Ersatzkandidaten aus den jeweiligen Mitgliedstaaten anzufordern. Sollte dies in einigen Fällen geschehen, wovon viele Beobachter ausgehen, könnte dies den Antritt der nächsten EU-Kommission sogar bis zum 1. Jänner 2025 hinauszögern.

Sobald alle designierten Kommissare von den jeweiligen Fachausschüssen als geeignet eingestuft worden sind, muss das Kollegium als Ganzes noch vom Europaparlament sowie vom Rat bestätigt werden.

Derzeit wird jeder der Anwärter vom Rechtsausschuss des Parlaments auf mögliche Interessenkonflikte überprüft.

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  • Berlaymont-Gebäude: GB27PHOTO - Stock.Adobe.Com
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AUTORRed. BW
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