Norbert Totschnig bleibt bei seinem schon als früherer Bauernbunddirektor geäußerten konsequenten „Nein zu Mercosur“. Der jüngste Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz unter anderem beim brasilianischen Präsidenten Lula da Silva stößt Totschnig sauer auf, wie auch das Vorgehen der EU-Kommission. Es werde offenbar versucht, „den Pakt durch die Hintertür durchzupeitschen, mithilfe juristischer Spitzfindigkeiten. Sie wolle damit das Nein einzelner Mitgliedstaaten wie Österreich umgehen“, warnt der Minister.
Totschnigs Haltung ist dagegen klar: „Es geht nicht zusammen, die landwirtschaftliche Produktion in Europa durch immer höhere Standards einzuschränken und gleichzeitig Handelsabkommen, die den Regenwald gefährden, durchzupeitschen.“ Und er hält gegenüber der BauernZeitung fest: „Meine Position entspricht auch dem Regierungsprogramm. Es sei niemandem erklärbar, günstigen Rohrzucker und Rindfleisch von Mega-Farmen aus Übersee mit schlechterer Klimabilanz zu importieren und damit unsere bäuerlichen Familienbetriebe und die eigene Versorgung unter Druck zu bringen.“
„Meine Position entspricht auch dem Regierungsprogramm.“
Gleichzeitig schiebe die Kommission ihren Vorschlag zur EU-Herkunftskennzeichnung bei verarbeiteten Lebensmitteln weiter auf die lange Bank. Totschnig fehlen auch klare Antworten der Kommission hinsichtlich Import-Kontrollen, finanzielle Wettbewerbshilfen und Schutzmechanismen bei stark steigenden Importen und Marktverwerfungen. „Von Umweltsünden wie der Rodung des Amazonas-Regenwaldes noch gar nicht zu sprechen“, verdeutlicht Totschnig.
Ähnlich sieht das die Präsidentin der EU-Bauernverbände, Christine Lambert. Auch sie sieht den neuen Anlauf für die Ratifizierung des Handelspaktes mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay mit Unbehagen. Die Fleischerzeuger und der Zuckersektor in der EU wären die Leidtragenden, warnte sie gemeinsam mit den EU-Agrargenossenschaften.
- Bildquellen -
- Norbert Totschnig: BML/Paul Gruber
