Kommentar von Prof. Hubert Wachter,
Publizist.
Während sich die SPÖ dieser Tage auf offener Bühne zerfleischt, scheint sich (auch deswegen) für die türkis-grüne Bundesregierung, in der es zuletzt koalitionär ordentlich rumpelte, eine Verschnaufpause anzubahnen. Kein Wunder, dass nebst privat Erfreulichem der seit Monaten enorm angegriffene Bundeskanzler wieder ziemlich cool auf „Business as usual” macht.
So weist er einerseits zu selbstbewusste grüne Ministerkollegen in die Schranken, zuletzt straßenbaumäßig Eleonore Gewessler, von der er schlicht mehr Hausverstand einfordert.
Und jettet anderseits zu den Mächtigen der Welt in die USA. Nach New York zur UNO und in die Berge von Montana zum „Yellowstone-Weekend” diverser Hightech-Milliardäre, von diesen als „Person of Interest” eingeladen.
Schlagzeilen quasi im Tagestakt. Die Sebastian Kurz, fünffach, auch schon für den Regierungs-Herbst daheim plant: Erstens die Steuerentlastung mit ökolo-gischen Aspekten. Zweitens ein ultramodernes Bildungspaket: Digitale Klassenzimmer, kaum klassische
Schulbücher mehr, Bildungspflicht. Drittens: Erneut Vollbeschäftigung und weg mit der sozialen Hängematte, dafür mehr Druck auf Jobannahmen. Viertens die Digitalisierung der Republik sowie fünftens: viel schärfer als bislang gegen illegale Migration vorgehen. Wofür es jedoch neue, klare Migrationsgesetze bräuchte, heißt es. Weltweit. Was Kurz bei der UNO deutlich deponierte.
Übrigens, in der EU wird so ein Kraftakt längst vorgedacht – nicht nur von Österreich, Dänemark, den baltischen Staaten, der Visegrad-Gruppe und Griechenland. Dafür aber von diesen besonders heftig.
So weist er einerseits zu selbstbewusste grüne Ministerkollegen in die Schranken, zuletzt straßenbaumäßig Eleonore Gewessler, von der er schlicht mehr Hausverstand einfordert.
Und jettet anderseits zu den Mächtigen der Welt in die USA. Nach New York zur UNO und in die Berge von Montana zum „Yellowstone-Weekend” diverser Hightech-Milliardäre, von diesen als „Person of Interest” eingeladen.
Schlagzeilen quasi im Tagestakt. Die Sebastian Kurz, fünffach, auch schon für den Regierungs-Herbst daheim plant: Erstens die Steuerentlastung mit ökolo-gischen Aspekten. Zweitens ein ultramodernes Bildungspaket: Digitale Klassenzimmer, kaum klassische
Schulbücher mehr, Bildungspflicht. Drittens: Erneut Vollbeschäftigung und weg mit der sozialen Hängematte, dafür mehr Druck auf Jobannahmen. Viertens die Digitalisierung der Republik sowie fünftens: viel schärfer als bislang gegen illegale Migration vorgehen. Wofür es jedoch neue, klare Migrationsgesetze bräuchte, heißt es. Weltweit. Was Kurz bei der UNO deutlich deponierte.
Übrigens, in der EU wird so ein Kraftakt längst vorgedacht – nicht nur von Österreich, Dänemark, den baltischen Staaten, der Visegrad-Gruppe und Griechenland. Dafür aber von diesen besonders heftig.
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