Kommentar von Bernhard Weber,
Chefredakteur.
Der Jahreswechsel ist stets Anlass für Rückschau auf das alte und Ausblick auf das neue Jahr. Diesmal mit besonderem Stellenwert, stehen doch 2024 zwei wichtige Wahlgänge an: im Juni für das EU-Parlament und voraussichtlich im Herbst für den Nationalrat. Und das in einer Zeit voller Herausforderungen und Sorgen wegen multipler Krisen von Teuerung über Energie, Kriege bis Migration.
Hier kommt neben der maßgeblichen EU auch die Bundesregierung ins Spiel und welche Antworten und Lösungen sie liefert, damit die Österreicherinnen und Österreicher auch mit Mut und Zuversicht ins neue Jahr gehen können.
Und dafür wurde im vergangenen Jahr nicht nur viel Geld in die Hand genommen: zur Abfederung der Teuerung für alle Bürgerinnen und Bürger (Stichworte dazu: drei Anti-Teuerungspakete in Milliardenhöhe, Stromkostenbremse, Kindergarten- und Pflegemilliarde) und darüber hinaus für die Land- und Forstwirtschaft. Es wurden auch einige besonders markante Weichenstellungen vorgenommen, die längst niemand mehr für möglich gehalten hätte, konkret die ökosoziale Steuerreform sowie die Abschaffung der kalten Progression.
Beides auf den Weg zu bringen „hätte keine andere Regierungskonstellation als die derzeitig geschafft“, behauptet einer, der dies seit mehr als 30 Jahren propagiert hat: Josef Riegler, bekanntlich der Erfinder der „Ökosozialen Marktwirtschaft“. Seine Aussage pro Schwarz/Türkis-Grün lässt aufhorchen, weil in einer Deutlichkeit formuliert und getroffen, die manche in Zeiten wie diesen oft vermissen. Vielleicht auch ein gezielter Denkanstoß eines besonders Geradlinigen zum Start ins kommende Superwahljahr.
