„Der Weg aus der Krise ist weit, steinig und steil.“

Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko hat dazu in kürzester Zeit in intensiven Verhandlungen ein „Basis-Budget“ auf den Weg gebracht, das Verlässlichkeit und Stabilität im Landeshaushalt trotz Coronakrise gewährleisten und am 18. Juni im NÖ.
Landtag beschlossen werden soll. Ein eigenes „Corona-Nachtragsbudget“ für 2020 und 2021 im Oktober soll der Wirtschaft in Niederösterreich einen zusätzlichen Schub und neue Impulse geben.

Rasche Hilfen des Landes in akuter Krisensituation

Genau zwölf Wochen oder etwas mehr als 100 Tage nach dem Lockdown zur Eindämmung des Corona-Virus gab Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko einen ersten Überblick über die bisherigen Corona-Hilfen des Landes und einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen: „Die Wirtschaft in Niederösterreich ist ins Rutschen
gekommen, viele Existenzen sind davon betroffen. Das Land NÖ hat gemeinsam mit Partnern durch Pakete im Umfang von 1,043 Milliarden Euro rasch für Sicherungen gesorgt. Das hat ein weiteres Abrutschen verhindert.“
Mit dem anstehenden Budgetbeschluss werde in die zweite Phase der Krisenbewältigung gestartet. Niederösterreich macht sich damit auf den
Weg, seine wirtschaftliche Stärke wiederzufinden. Dieser Weg ist aber weit,
er ist steinig und steil“, so Schleritzko.Während der akuten Krisensituation
ab März habe das Land Niederösterreich drei wesentliche Ziele verfolgt, betonte der Finanzlandesrat: „Wir haben auf rasche Hilfe gesetzt, wo es lebenswichtig war, auf breite Hilfe, wo es möglich war, und auf gezielte Hilfe, wo sich Lücken aufgetan haben.“
Mit 14 größeren Maßnahmenpaketen konnten so abseits der eigentlich Gesundheitsversorgung Pflegeleistungen sichergestellt, Unternehmen unterstützt
und Familien entlastet werden. Bewusst hervorgehoben hat Ludwig Schleritzko etwa die Pakete zur 24-Stunden-Betreuung, die dem Land rund 6,4 Millionen Euro gekostet haben, jenes für den Breitband-Ausbau und das Tourismuspaket im Umfang von 22 Millionen Euro. „Außerdem haben wir gezielt Familien mit 1.000 zur Verfügung gestellten Laptops sowie dem Ferienpaket im Gesamtausmaß von 5,5 Millionen Euro unterstützt.“
Zur Sicherstellung von Investitionen des Landes und der damit verbundenen Absicherung von 51.500 Arbeitsplätzen habe das Land 250 Millionen Euro am Kapitalmarkt aufgenommen, führte Schleritzko weiter aus.
„Nachdem wir raschest Hilfen sicherstellen konnten, geht es in den nächsten Monaten darum, bestens zu helfen. Wir müssen unsere Mittel, die auch nicht endlos verfügbar sind, gezielt einsetzen. Denn die Erholung wird laut Wirtschaftsforschern bis mindestens 2023 dauern“, betonte der Landesrat.

Weitere Investitionen im „Corona-Budget“ im Herbst

Mit dem Basis-Budget für 2021, das bereits die letztverfügbaren Daten und
Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute beinhaltet, seien die notwendigen
Mittel sichergestellt, „um die Menschen gesund zu halten beziehungsweise
zu machen, aber auch um Menschen in Beschäftigung zu halten und neue Chancen am Arbeitsmarkt zu geben.“
Schleritzko kündigte zugleich auch die Erarbeitung von zwei weiteren Budgets an. „Wir werden im Herbst Corona-Budgets für die Jahre 2020 und 2021 präsentieren, die zusätzliche Maßnahmen und neue Initiativen umfassen.
Wir werden zur Erstellung dieser Budgets auch Inputs aus Wissenschaft und Forschung einarbeiten und Fachleute von außerhalb einbeziehen“, so der Finanzreferent des Landes.
Ein Termin mit dem von ihm ins Leben gerufenen Finanzforum, das aus Experten verschiedenster universitärer und privater Einrichtungen besteht, ist für Anfang September angesetzt. (A.R.)