Kommentar von Thomas Mursch-Edlmayr,
Redaktionsleitung Oberösterreich.
Seit Wochen wird in Europa über „Spielräume“, „Abstimmungsverhalten“ und „Positionen“ philosophiert und diskutiert. Und Österreich spielt dabei eine entscheidende Rolle, ja ist in diesem Fall sogar das Zünglein an der Waage.
Auch wenn man es sich wünschen würde: Nein, die Rede ist in diesem Fall leider nicht von der Fußball-Europameisterschaft, sondern vom EU-Renaturierungsgesetz.
Dass Gewessler mit ihrer Zustimmung – um im Fußballerjargon zu bleiben – ein schweres Foul am Regierungspartner begangen hat, steht außer Frage. Einige Zuseher forderten dafür sogar vehement eine „rote Karte“ für die grüne Ministerin. Ob ihre Taktik der aggressiven Spielweise und übertriebenen Härte ungeahndet bleibt oder ob dafür nicht sogar rechtliche Konsequenzen drohen, werden die Gerichte entscheiden.
Der Bundeskanzler tat aber jedenfalls gut daran, mit seiner Mannschaft nicht vorzeitig das Feld zu verlassen, sondern die Regierungszusammenarbeit mit den Grünen fortzusetzen. Ansonsten wäre dies der Anpfiff zu einem folgenschweren „freien Spiel der Kräfte“ bis zur Nationalratswahl Ende September gewesen. Verbunden damit: Sündteure Wahlzuckerl, die dem Steuerzahler schon in der Vergangenheit Milliarden Euro gekostet haben.
Gewessler selbst sprach indes von einem „Sieg für die Natur“. Fakt ist: Konkrete Maßnahmen zur Umsetzung gibt es aktuell noch nicht. Diese müssen die EU-Mitgliedstaaten im Laufe der nächsten zwei Jahre erst erarbeiten. Die Bäuerinnen und Bauern dürfen dabei aber keinesfalls im Abseits stehen, denn echter Naturschutz ist nur mit ihnen zu machen.
