Kommentar von Prof. Hubert Wachter,
Publizist.
„Schau ma moi, dann seng mas scho!” Diese bayerische Mundart, die Spannendes andeutet und zugleich auch wohlige Gelassenheit darüber in sich trägt, ist weit über München hinaus bekannt. Für Österreichs Politik indes ist das zu wenig, da ticken die Uhren anders.
Das Superwahljahr 2024 wirft ihre nervösen Schatten voraus. Es sind die Wahl-umfragen, die seit Wochen helles Entsetzen bei ÖVP und SPÖ auslösen. Weil Herbert Kickl mit seiner Partie „gegen die da oben” vorgeht und mit gesichert scheinenden 30 Prozent oder mehr an möglichen Stimmen die nächste Kanzlerschaft ansteuert. Nützlich wäre es für Kanzler Karl Nehammer, zu klären,
wieso das möglich ist, abgesehen davon, dass ein regierender ÖVP-Kanzler sich blamablerweise nur mehr mit einer maroden SPÖ um die Plätze dahinter herumschlagen muss.
Kickl profitiert von Nehammers Koalition mit ideologisch-moralisierenden Grünen. Bei der Migration ebenso wie in diktatorischen Energie- und Umweltfragen.
Dass man in der Hofburg Kickl nicht zum Kanzler angeloben will, lässt zudem Polit-Ränkespielchen erahnen. Ob Bundespräsident Alexander Van der Bellen dabei an eine neuerliche Beamten-Regierung denkt, ist möglich,wenn sich sonstige Koalitionen mandatsmäßig gar nicht mehr ausgehen.
Damit nicht genug, steuert Österreich auch bei der EU-Wahl 2024 ins Nirgendwo. Selbst da ist die FPÖ voran, auch mit 30 Prozent. Die ÖVP fällt laut Umfragen von 35 auf 23 Prozent der Stimmen.
Einst mit 66 Prozent der EU beigetreten, ist Österreich insgesamt bei der EU-Zustimmung derzeit Letzter von 27 Staaten. Alois Mock und Erhard Busek drehen sich in ihren Gräbern um.
