EU-Zuschuss für UA-Getreide

Der Transportzuschuss könnte einen wichtigen Beitrag gegen das aktuelle Überangebot leisten, erklärte der EU-Agrarkommissar in Brüssel. Woher das Geld hierfür kommen soll, erläuterte er indes nicht. Die über den EU-Binnenmarkt zu exportierenden Mengen dürften nach dem Stopp des Istanbuler Getreideabkommens weiter gestiegen sein, so Wojciechowski. Er sprach von einer monatlichen Menge von rund vier Mio. Tonnen. Dies würde eine Beihilfesumme von 120 Mio. Euro erfordern, hochgerechnet auf das gesamte Jahr 2023 rund 1,44 Mrd. Euro.

Allerdings räumte Wojciechowski ein, es dürfte schwierig werden, diese Summe aus dem laufenden Haushalt der EU-Kommission aufzutreiben, schreibt Agra-Europe. Noch sei diese Idee nicht endgültig mit der gesamten EU-Kommission abgestimmt, so der Kommissar aus Polen, der sich dafür ausspricht, die EU-Handelsschutzmaßnahmen gegenüber Weizen, Mais sowie Sonnenblumen und Raps aus der Ukraine zu verlängern. Bekanntlich ist deren Transport durch Polen, Slowakei, Ungarn sowie Rumänien und Bulgarien nur noch im Transit erlaubt. Diese Maßnahmen laufen jedoch am 15. September aus.

Das meiste Korn landet in EU

Ohne der Fortsetzung des Schutzinstruments hätten die EU-Mitgliedstaaten in unmittelbarer Nachbarschaft zur Ukraine dieselben Probleme wie vor deren Start am 2. Mai. Laut Wojciechowski hätten sich die ukrainischen Agrareinfuhren in die fünf genannten EU-Länder kriegsbedingt 2022 auf 13 Mrd. Euro nahezu verdoppelt. Das durch Polen transportierte Getreide lande in erster Linie in Deutschland, den Niederlanden sowie im Baltikum. Lediglich zwischen zwei und drei Prozent würden nach Afrika oder Asien gehen.

Brüssel hat noch keine Entscheidung über eine mögliche Verlängerung der Handelsrestriktionen gegenüber einigen Agrareinfuhren aus der Ukraine gefällt. Ursprünglich wurden die Maßnahmen mit Mai in Kraft gesetzt und einmal verlängert. Zwischenzeitlich hatte es geheißen, das Schutzinstrument werde definitiv auslaufen. Die fünf Länder hatten daraufhin mit unilateralem Handelsboykott gedroht. Österreichs Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig fordert indes den Ausbau der Transportkapazitäten entlang der Routen und in den EU-Häfen sowie ein effektives Monitoring.