Dass die Digitalisierung nicht nur Herausforderungen sondern vor allem Chancen bringt, darin zeigten sich die Leiter der Steuerungsgruppe zur Regierungsbildung, ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, am Donnerstag, 23. November, einig.
Vor allem der ländliche Raum würde von der Digitalisierung profitieren, so Kurz. Durch den flächendeckenden Ausbau des Breitbands in ganz Österreich, könnten Arbeitsplätze aus den Städten wieder zurück in die ländlichen Regionen verlagert werden, betonte der ÖVP-Chef. Das gemeinsame Ziel von ÖVP und FPÖ: Beim Ausbau des leistungsstarken 5G-Netzes wieder an die Europaspitze zu gelangen, so wie dies schon beim Ausbau des 3G-Netzes der Fall war.
Neben dem Ausbau der digitalen Infrastruktur einigten sich die Parteien außerdem auf folgende Punkte:
- Die Schaffung eines Bürger- und Unternehmerkontos: Amtswege digital erledigen;
- Digitale Identität auf freiwilliger Basis: so soll der sichere Umgang mit persönlichen Daten garantiert werden.
- Die digitalen Kompetenzen sollen beim Bund konzentriert und die IT-Systeme modernisiert werden.
- Die Schaffung einer digitalen Betriebsstätte: So sollen die Gewinne von Internetunternehmen, wie beispielsweise Google oder Facebook, ohne physischen Sitz in Österreich, erfasst und versteuert werden können.
- Digitalisierung im Bildungsbereich: eine Online-Plattform für lebenslanges, leistbares Lernen; internationale Bildungsangebote; digitale Lehrberufe, um dem Fachkräftebedarf der Wirtschaft nachzukommen.
