Volle Rückendeckung erhält Bundeskanzler Kurz von seiner Partei, und das auf allen höchsten Ebenen. Eine VP-geführte Regierung ohne Sebastian Kurz an der Spitze wird von allen Granden der Partei ausgeschlossen.
Egal ob die Obleute der Bünde, die Vorsitzenden der jeweiligen Landesparteien, sämtliche Regierungsmitglieder oder die Mandatarinnen und Mandatare im Parlamentsklub der Volkspartei: Der Parteiobmann und Bundeskanzler Sebastian Kurz hat trotz erneut gegen ihn erhobener Vorwürfe die volle Unterstützung seiner Parteifreunde. In der ÖVP ist man überzeugt: Wie alle früheren Vorwürfe gegen ihn werden sich auch diese als falsch herausstellen und rasch aufklären lassen.
Alle Bündeobleute stehen hinter Sebastian Kurz. So formulierte es gestern Ingrid Korosec, Präsidentin der ÖVP Senioren, stellvertretend für die ÖVP-Teilorganisationen: „Sebastian Kurz wurde zweimal von den Österreicherinnen und Österreichern zum Bundeskanzler gewählt und hat seither viel bewegt und erfolgreich regiert. Er genießt das Vertrauen der Bevölkerung und liegt bei der Kanzlerfrage unangefochten an der Spitze.“
Seit Monaten, ja Jahren, werde Kurz mit immer neuen, konstruierten Vorwürfen belastet. Korosek: „Das alles hat offensichtlich ein Ziel, nämlich einen erfolgreichen, durch Wahlen legitimierten Bundeskanzler zu stürzen. Sebastian Kurz hat unsere volle Unterstützung und genießt unser Vertrauen: wie alle früheren Vorwürfe gegen ihn werden sich auch diese als falsch herausstellen und rasch aufklären lassen.“
Mit Kurz als Bundeskanzler „ist garantiert, dass Österreich auch weiterhin Kurs hält, die Menschen entlastet und die dringenden Herausforderungen unserer Zeit bewältigt werden“, geben die Teilorganisationen dem Parteichef volle Rückendeckung.
Mit ähnlichen Worten verteidigen auch die ÖVP-Landesparteiobleute Kurz und versichern ihm „weiterhin unsere volle Unterstützung. Wir gehen zudem davon aus, dass sich die strafrechtlich relevanten Vorwürfe als falsch herausstellen werden und auch aufklären lassen“. Gerade in der jetzigen Situation sei nun „entscheidend für unser Land, dass wir weiterhin über eine stabile Bundesregierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze verfügen, die für das Wohl dieser Menschen im Land arbeitet“, erklärten Landeshauptmann Günther Platter (Tirol), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich), Landeshauptmann Markus Wallner (Vorarlberg), Landeshauptmann Wilfried Haslauer (Salzburg), Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (Steiermark) und Landeshauptmann Thomas Stelzer (Oberösterreich) sowie die ÖVP-Obmänner Gernot Blümel (Wien), Martin Gruber (Kärnten) und Christian Sagartz (Burgenland).
Eine gemeinsame Erklärung für Kurz gaben auch die ÖVP-Regierungsmitglieder ab. Vor dem Hintergrund der Anschuldigungen gegen den Bundeskanzler halten Finanzminister Gernot Blümel, Innenminister Karl Nehammer, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, Familienministerin Susanne Raab, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Außenminister Alexander Schallenberg, Europaministerin Karoline Edtstadler sowie Arbeitsminister Martin Kocher, Bildungsminister Heinz Faßmann und Staatssekretär Magnus Brunner fest: „Die letzten eineinhalb Jahre waren für die Bundesregierung, aber auch für unser Land im Allgemeinen eine sehr herausfordernde Zeit. Neben der Bewältigung der Pandemie konnten wir nicht nur wichtige Gesetzesinitiativen, sondern auch Entlastungsmaßnahmen in der Höhe von 18 Mrd. Euro für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes auf den Weg bringen. Das zeigt klar: Diese Regierung arbeitet für die Menschen in diesem Land. Nur durch die Führung und den unermüdlichen Einsatz von Bundeskanzler Sebastian Kurz war es möglich, eine derart nahtlose und bestens koordinierte Zusammenarbeit über die Ressortgrenzen hinweg zu pflegen.“
Als Bundesregierung habe man noch viel vor und dafür ein zukunftsweisendes Regierungsprogramm als Grundlage. „Dieses wurde von Bundeskanzler Sebastian Kurz entwickelt, verhandelt und unterschrieben und trägt daher ganz klar seine Handschrift. Kurz wurde 2017 und 2019 zwei Mal mit großer Mehrheit gewählt und ist damit der demokratisch legitimierte Bundeskanzler unserer Republik. Aus tiefster demokratischer Überzeugung stellen wir als Bundesministerinnen und Bundesminister der Republik Österreich hiermit klar: Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es ausschließlich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben.“
Diese Feststellung untermauerte auch der Klubobmann der ÖVP um Parlament, August Wöginger, für alle Abgeordneten des Nationalrates, die Mitglieder des Bundesrates und die Mandatarinnen und Mandatare im Europaparlament. Eine ÖVP-Regierungsbeteiligung ohne Bundeskanzler Sebastian Kurz sei „gänzlich ausgeschlossen“, erklärte auch Wöginger: „Wir werden den politischen Weg von Sebastian Kurz und der Neuen Volkspartei weiterhin mit ganzer Kraft unterstützen und die gemeinsame Arbeit für die Republik Österreich mit vollem Einsatz unvermindert fortsetzen. Die Mandatarinnen und Mandatare des ÖVP-Parlamentsklubs sind ein Team, das mit Sebastian Kurz an der Spitze der Volkspartei vom Volk gewählt worden ist.“
