Dieser Tage erhielten die Bäuerinnen und Bauern in ganz Österreich die Vorschreibung der Sozialversicherungsanstalt der Bauern für das vierte Quartal 2016. Diese war um 53 Prozent reduziert. Das betrifft nur diese Zahlung, die dauerhafte Einstufung und der Pensionsanspruch sind davon nicht betroffen. Dieser Dezemberbeschluss des Parlaments konnte von der SVB in kürzester Frist umgesetzt werden. LK Österreich-Präsident Hermann Schultes betonte: “Das verdient ein Dankeschön an die Mitarbeiter. Nach vier aufeinander folgenden Jahren mit deutlichen Einkommensverlusten aber weiter steigenden SVB-Beitragszahlungen war ein deutliches Signal erforderlich. Einerseits ging es darum, die sozialen Ansprüche der Bauern zu schützen, andererseits sind die Zahlungen in ertragsschwachen Jahren eine große Belastung. In der Landwirtschaft orientiert sich die Höhe der Sozialabgaben auch nach mehrjährigen Einkommensverlusten am konstanten betrieblichen Einheitswert. In anderen Berufen hängen die Sozialabgaben von der Höhe der Einkommen ab. Der Parlamentsbeschluss über die SVB-Beitragsgutschrift hat in dieser Ausnahmesituation für die Bauern im Ergebnis ähnliche Bedingungen hergestellt und auf diese Weise geholfen.”
Außergewöhnliche Hilfe
Wer diese Lösung kritisiere, habe die Dramatik dieser Negativentwicklung nicht verstanden, so der LKÖ-Präsident. Das Bauerneinkommen sank zwischen 2011 und 2015 von 27.000 Euro auf 19.000 Euro pro Jahr. “Diese Entwicklung ist für die Betriebe existenzbedrohend und erforderte kurzfristige Maßnahmen zur Entlastung. Denn ein Betrieb, der aufgeben muss, wird nicht wiedereingerichtet, er ist für das Land mit all seinen Leistungen verloren. Dieser Beschluss wird die schwierige Situation nicht beenden, aber er kann als ein Akt der Wertschätzung unseren Bauern gegenübergesehen werden. Denn er zeigt, dass die bäuerlichen Leistungen für die Gesellschaft, die ja weit über die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und Rohstoffen hinausgehen, anerkannt werden. Mit einem Wort: Diese außergewöhnliche wirtschaftliche Notsituation verlangte eine außergewöhnliche Maßnahme. Das Ergebnis ist nun angekommen. Die Hoffnung für die Zukunft ist, dass sich die Märkte stabilisieren und wieder vergleichbare Einkommen erwirtschaftet werden”, betonte Schultes.
