Arbeit und ein ordentliches Einkommen
Die Arbeitslosenquote war im abgelaufenen Jahr 2016 mit 6,1 Prozent gleich hoch wie 2015. Ermutigend sei aber, dass erstmals seit dem ersten Halbjahr 2012 im November und Dezember 2016 in zwei aufeinander folgenden Monaten die Arbeitslosenquote gesunken ist. Derzeit werde bereitseine Neuauflage des “Paktes für Arbeit und Qualifizierung” verhandelt. “Wir müssen unsere Wirtschaft weiter in Schwung bringen und den Standort noch zukunftsfitter machen, damit die Oberösterreicher Arbeit und ein ordentliches Einkommen haben”, so Pühringer, der seine Schwerpunkte auch in einer digitalen Neujahrsrede (siehe www.ooevp.at) formulierte.
Dazu brauche es den Mut, auch weiterhin zu reformieren und deregulieren. “Wir müssen sparen und das ersparte Geld dort einsetzen, wo es der Zukunft unseres Landes und den Menschen dient”, so Pühringer. Das sei etwa in der Digitalisierung, der Bildung, der Forschung oder im öffentlichen Verkehr.
Digitalisierung, Integration, Kinderbetreuung
Um sich für die digitale Zukunft aufzustellen, sei der flächendeckende Breitbandausbau Voraussetzung. Dieser könne Arbeitsplätze schaffen und den ländlichen Raum wettbewerbsfähig halten. Mit der “Leitinitiative Digitalisierung”, die 20 konkrete Projekte beinhaltet, will das Land OÖ die Wirtschaft beim digitalten Wandel unterstützen. Die Ausbildung von IT-Fachkräften, aber auch die Sicherheit im Netz sind dabei wesentliche Aktivitäten.
Die “Kinderbetreuung” nannte Pühringer ebenso als Priorität 2017. Wurden vom Land Oberösterreich vor zehn Jahren noch 89,6 Millionen Euro für die Kinderbetreuung ausgegeben, sind es 2017 bereits 263 Millionen Euro. Kinderbetreuung sei längst mehr als Vormittagsbetreuung für ein paar Stunden. “Sie ist anerkannt als erster Ort der Bildung außerhalb der Familie”, so Pühringer. Sie stehe aber auch für “motivierte und zufriedene Eltern in der Arbeitswelt”.
Herausfordern werde das Land weiterhin die Integration. “Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Menschen, die zu uns gekommen sind, ordentlich integrieren”, so Pühringer. Entscheidend sei, Angebote der Partizipation in Arbeitsmarkt und Gesellschaft bereitzustellen und das Entstehen von Parallelgesellschaften zu verhindern.
Das Budget 2017 sei auf diese Schwerpunkte ausgerichtet. Trotz der Herausforderungen betragen die neuen Schulden 2017 nur mehr 7,5 Millionen Euro, 2018 soll ein Nulldefizit erreicht werden
