Kommentar von Conrad Seidl,
Redakteur “Der Standard”
Verteidigungsminister zu sein, ist ein undankbarer Job – Amtsinhaberin Klaudia Tanner bekommt das gerade voll zu spüren. Einmal abgesehen von frauen- und landwirtschaftfeindlichen Kommentaren in diversen nur dem Namen nach „sozialen“ Medien zu Person und Herkunft der Verteidigungsministerin, gibt es durchaus auch sachliche Kritik an der Amtsführung der Ministerin, vor allem an der von ihrem Büro lancierten „Abkehr von der klassischen Landesverteidigung“: Die militärische Beurteilung ergibt, dass der klassische Schutz des Bundesgebiets und seiner Bevölkerung vor einem Angriff in absehbarer Zeit wahrscheinlich nicht notwendig werden wird. Darüber sollte man sich freuen und muss (wie die Ministerin sagt) „selbstverständlich“ trotzdem die Fähigkeit aufrechterhalten, die Kapazität dafür im als unwahrscheinlich angenommenen Verteidigungsfall rasch hochzufahren. Man kann darüber streiten, wie stark der Kern an Kampftruppe sein muss, aus dem man das System hochfahren kann. Viele meinen, er müsse stärker sein als jetzt geplant – hätte man unbeschränkte Budgetmittel, müsste man dem nachgeben. Aber angesichts beschränkter Mittel ist es wohl sinnvoll, sich auf jene Bedrohungen (Stichworte: Blackout, Cyber-Angriffe, Terrorbedrohungen, Ansturm auf die Grenzen, Luftraumverletzungen) zu konzentrieren, die eher wahrscheinlich sind. Das tut die Ministerin, übrigens in voller Übereinstimmung mit dem Regierungsprogramm. Dank kann sie nicht erwarten – dabei ist das jene Ehrlichkeit der Politik, die immer wieder eingefordert wird.
