Der Nationalrat nimmt einen neuen Anlauf, um das Pflanzenschutzmittel Glyphosat in Österreich zu verbieten.
Die Abgeordneten forderten die Regierung in der jüngsten Sitzung auf, eine Novelle zum Pflanzenschutzgesetz vorzubereiten und der EU zur Notifizierung vorzulegen. Der Gesetzentwurf soll dabei der vom Parlament im Juli beschlossenen Novelle entsprechen, die aus formalen Gründen nicht in Kraft treten kann.
Die EU-Kommission hatte moniert, dass das Notifizierungsverfahren dafür zu spät eingeleitet wurde.
Der Beschluss im Plenum fiel mit breiter Mehrheit, einzig die Abgeordneten der ÖVP stimmten gegen die Entschließung.
- Bildquellen -
- Konstituierende Sitzung Des Nationalrates: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
- Werbung -
