Das EU-Parlament hat am Mittwoch, den 23. Oktober, von der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten mehr Einsatz für den Schutz von Bienen vor Pflanzenschutz-Wirkstoffen gefordert. In einer Entschließung lehnte eine breite Mehrheit der EU-Abgeordneten in Straßburg einen Entwurf der Kommission für eine Überarbeitung der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln als unzureichend ab. Die Kommission wird nun einen neuen Text vorlegen müssen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.
Hintergrund ist eine Empfehlung der EU-Lebensmittelbehörde (Efsa) aus dem Jahr 2013, die bislang nicht umgesetzt wurde. Die Efsa hatte damals erstmals Leitlinien für die Bewertung der Risiken von Pflanzenschutzpräparaten für Bienenpopulationen veröffentlicht. Die offizielle Annahme des entsprechenden Berichts und damit die gesetzliche Umsetzung der wissenschaftlichen Erkenntnisse scheiterte bislang am Widerstand aus den Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission schlug nun eine schrittweise Reformierung der Vorgaben für die Risikobewertung vor. Das EU-Parlament kritisiert an diesem Ansatz, dass so nur ein Teil der Efsa-Leitlinien tatsächlich umgesetzt würde. Besonders die chronisch schädliche Wirkung von Pflanzenschutzmitteln in der Risikobewertung müsse angemessen berücksichtigt werden, forderte eine Mehrheit der Abgeordneten. Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis reagierte mit Bedauern auf die Entscheidung des Parlaments. Es sei sehr schwierig gewesen, bei den Mitgliedstaaten Akzeptanz für den unterbreiteten Vorschlag zu finden, erklärte er auf Twitter. Jetzt stehe man bei dem Thema wieder am Ausgangspunkt. AIZ
Hintergrund ist eine Empfehlung der EU-Lebensmittelbehörde (Efsa) aus dem Jahr 2013, die bislang nicht umgesetzt wurde. Die Efsa hatte damals erstmals Leitlinien für die Bewertung der Risiken von Pflanzenschutzpräparaten für Bienenpopulationen veröffentlicht. Die offizielle Annahme des entsprechenden Berichts und damit die gesetzliche Umsetzung der wissenschaftlichen Erkenntnisse scheiterte bislang am Widerstand aus den Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission schlug nun eine schrittweise Reformierung der Vorgaben für die Risikobewertung vor. Das EU-Parlament kritisiert an diesem Ansatz, dass so nur ein Teil der Efsa-Leitlinien tatsächlich umgesetzt würde. Besonders die chronisch schädliche Wirkung von Pflanzenschutzmitteln in der Risikobewertung müsse angemessen berücksichtigt werden, forderte eine Mehrheit der Abgeordneten. Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis reagierte mit Bedauern auf die Entscheidung des Parlaments. Es sei sehr schwierig gewesen, bei den Mitgliedstaaten Akzeptanz für den unterbreiteten Vorschlag zu finden, erklärte er auf Twitter. Jetzt stehe man bei dem Thema wieder am Ausgangspunkt. AIZ
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