US-Agrarministerin zwischen den Stühlen

Das US-Agrarministerium (USDA) ist mit rund 100.000 Mitarbeitern eine der größten Behörden der USA. Im laufenden Haushaltsjahr verbucht das Ressort über 228 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 221 Mrd. Euro) an Ausgaben, schreibt Agra-Europe. An dessen Spitze steht seit 13. Februar Brooke Rollins. Die 52-jährige Texanerin wurde im Senat mit 72 von 100 möglichen Stimmen als Landwirtschaftsministerin angenommen und ist die zweite Frau, die dem USDA vorsteht. Als solche ist sie nicht nur für agrarpolitische Fragen zuständig, sondern auch für Programme zur Entwicklung der ländlichen Räume und zur Verbesserung der Umwelt sowie für die budgetstarken Ernährungsprogramme, mit denen einkommensschwache Haushalte unterstützt werden.

Auf einer Wellenlänge mit Donald Trump

Schon bei ihrer Antrittsrede signalisierte Rollins ihre volle Loyalität zu US-Präsident Donald Trump. Sie unterstütze seine Pläne bei Massenabschiebungen und Zöllen, auch im Wissen, dass diese den Landwirten das Leben schwer machen könnten, erklärte sie sinngemäß. Sie werde aber Wege finden, „diese Schläge abzufedern und jeden Tag für Amerikas Farmer zu kämpfen“. Es gelte sicherzustellen, dass die US-Landwirtschaft auch für kommende Generationen die beste der Welt bleibe, so die eher martialische Republikanerin.

Farmer warten auf Gelder

Diesem Spagat wird sich Rollins dieser Tage schon widmen müssen. Denn Donald Trump hat schon an seinem ersten Amtstag Gelder mehrerer USDA-Förderprogramme aus der Amtszeit seines Vorgängers Joe Biden einfrieren lassen. Wiewohl ein Bundesrichter den allgemeinen Förderstopp Trumps aussetzen ließ, warten laut Agra-Europe immer noch zahlreiche Farmer auf die vertraglich zugesicherten Mittel, in Summe mehrere Millionen US-Dollar. Förderungen wurden etwa für die Errichtung von Zäunen, den Anbau alternativer Ackerkulturen oder Investitionen in erneuerbare Energie gewährt. Auf ihren Kosten blieben die Landwirte nach dem Wechsel im Weißen Haus vorerst sitzen, trotz vehementer Proteste der Demokraten. Ein USDA-Sprecher erklärte indes, die Trump-Regierung habe „zu Recht eine umfassende Überprüfung aller Verträge, Arbeiten und des Personals aller Bundesbehörden gefordert“.

Ebenso davon betroffen ist das Lebensmittelhilfsprogramm SNAP, welches an armutsgefährdete US-Bürger adressiert. Hier orten die Republikaner „finanzielles Missmanagement“ und kündigten Korrekturen an, etwa verschärfte Auflagen für die Empfänger der Beihilfen. Im Schnitt erhielten diese 2023 umgerechnet 206 Euro pro Monat, gut zwölf Prozent der US-Bevölkerung erhielten den Zuschuss.