Im Land ob der Enns wird die Energiewende breit mitgetragen – von Privathaushalten, bäuerlichen Betrieben, Gemeinden, Institutionen und Vereinen bis hin zu Unternehmen. „Unser Bundesland ist ein Vorreiter beim Umstieg auf erneuerbare Energien und wir wollen hier das Tempo noch weiter erhöhen“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Aus diesem Grund wurde vergangene Woche in der Sitzung des oberösterreichischen Landtages eine Reihe von Deregulierungsmaßnahmen beschlossen, welche die Errichtung von Anlagen im Bereich der erneuerbaren Stromerzeugung erleichtern und damit beschleunigen sollen. Zudem soll dadurch auch die Landesverwaltung entlastet werden.
„Das beste Verfahren ist gar kein Verfahren. Deshalb läuft auch gerade ein Schlankmacherprogramm, bei dem alle Gesetze und Verordnungen durchforstet werden.“ THomas Stelzer
Größere PV-Anlagen und Speicher
Nachdem Oberösterreich schon das erste Bundesland war, das mit der schrittweisen Genehmigungsfreistellung die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen erleichtert hat, sollen nun weitere folgen. Bisher waren Photovoltaik-Anlagen auf Dächern, Parkplätzen und versiegelten Flächen nur bis zu einer Leistung von einem Megawatt bewilligungsfrei. „Diese Freistellung wird nun auch auf diese PV-Anlagen mit einer Leistung von mehr als einem Megawatt ausgeweitet“, erklärte Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner.
Aber auch Stromspeicher werden als ein wesentlicher Bestandteil der Energiewende gesehen, da sie einerseits den Eigenversorgungsgrad erhöhen und andererseits die Stromnetze entlasten. „Daher soll die Errichtung von Stromspeichern bis zu einer netzwirksamen Leistung von einem Megawatt Leistung künftig energierechtlich bewilligungsfrei sein“, so Stelzer und Achleitner in einer Aussendung.
Weitere geplante Maßnahmen
- Freistellung von elektrischen Leitungsanlagen zur Energieableitung bei Erneuerbaren Stromerzeugungsanlagen
- Für Windkraftanlagen, PV-Anlagen und thermische Solaranlagen, bei denen durch die jüngste Novelle der Oö. Bauordnung die baurechtliche Anzeigepflicht entfallen ist, soll es auch im Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz keine neue Bewilligungspflicht geben
- Weiters werden auch auf Basis der geltenden gesetzlichen Bestimmungen Maßnahmen geprüft, die eine schnellere und effizientere Überprüfung von errichteten Anlagen sicherstellen soll. Ziel sei es, den Aufwand für alle Beteiligten zu reduzieren und eine beschleunigte Abwicklung zu ermöglichen.
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