„Out-of-the-box!“

Kommentar von Prof. Hubert Wachter,
Publizist.

 

Die englische Redensart im Titel wird derzeit weltweit fast allerorten häufig beschworen. Dieser Spruch bedeutet, dass besonders in der Politik „jenseits aller Konventionen, jenseits alter Denkweisen“ agiert werden müsse – auf gut Deutsch also „unkonventionellen Handelns“ bedürfe. Und das „mit Blick über die nationalen Tellerränder hinaus“, um die Härten unserer Zeit an Krisen, Kriegen und Wirtschaftsdepressionen zu bewältigen. Daher ist großes Aufräumen angesagt. Zum Beispiel auch in Österreich. 

Türkis-grünes Koalitionsgezänk blamiert die Alpenrepublik gerade international bei der Entsendung ihres EU-Kommissars. Grotesk: Brüssel (konkret Ursula von der Leyen) will von Wien zwei Namen hören (einer Frau, eines Mannes) und entscheidet dann über den Vorschlag. 

Toll, wie da nationale Souveränität an Brüssel abgegeben wird. Nur weil sich die Wiener Koalition daran rieb oder reibt, ob Magnus Brunner, Karoline Edtstadler oder ÖVP-Schreck Othmar Karas und schon gar nicht Leonore Gewessler zur totalen Demütigung der ÖVP entsandt werden sollen.

Ähnlich türkis-grünes Gezänk, was man in Brüssel sehr genau beobachtet, gibt es und gab es in Wien beim noch immer nicht umgesetzten „allumfassenden Umweltschutzgesetz“ und besonders bei Leonore Gewesslers Alleingang in Sachen Renaturierung. Auch das Bio-Gas-Gesetz scheiterte (an der rot-blauen Opposition), was besonders Wladimir Putin freuen dürfte (Stichwort: Erdgasimporte). 

Es wäre Zeit, politisch „out-of-the-box“ zu denken. Über den Tellerrand hinaus zu blicken. Auch in Österreich.

wachter.hubert@aon.at

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