Kommentar von Martina Rieberer,
Chefin vom Dienst
Am Montag hatten die europäischen Agrarminister in Brüssel über eine möglicherweise doch noch zügige Abwicklung des Handelspaktes der Europäischen Union mit den vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay beraten. Nach dem Widerstand der EU gegen den „Autos gegen Rindfleisch-Pakt“ 2019 war das Thema einige Zeit schubladisiert worden. Mit abflauender Wirtschaft, düsteren Zukunftsprognosen und der intensivierten Suche nach übrig gebliebenen internationalen Verbündeten ist der Pakt mit Südamerika nun wieder auf der To-do-Liste der Entscheidungsträger. Aussagen europäischer Wirtschafts- und Handelsbosse lassen darauf schließen, dass eine (baldige) Einigung unausweichlich ist.
Der Pakt mit der lateinamerikanischen Wirtschaftsorganisation soll am besten noch heuer unter der EU-Ratspräsidentschaft Spaniens unterzeichnet werden, wäre da nicht der robuste Tiroler aus Wien.
Wie schon 2019 könnte Mercosur am Veto Österreichs scheitern, das im übrigen auch im Regierungspakt verankert ist. Das Risiko, der heimischen wie europäischen Land- und Forstwirtschaft sowie der Umwelt mit diesem Handelspakt zu schaden, ist groß. „Das geht aus unserer Sicht nicht gut aus“, deponierte Totschnig in Brüssel und forderte, den Fokus auf einen funktionierenden Binnenmarkt zu legen.
Wie lange der Landwirtschaftsminister dem steigenden Druck seiner Kollegen unter anderem auf EU-Ebene standhalten kann, hängt von mehreren Faktoren ab. Spaniens Landwirtschaftsminister Luis Planas hat Totschnigs Nein zu Mercosur jedenfalls schon als „schockierend“ bezeichnet und will reden.
