Bei der dreitägigen Budget-Landtagssitzung vergangene Woche wurde der Landeshaushalt für das Jahr 2022 inhaltlich diskutiert und beschlossen. Der Finanzierungsvorschlag des Landes Oberösterreich sieht für das Jahr 2022 Einnahmen von 7,132 Milliarden Euro und Ausgaben von 7,286 Milliarden Euro vor. „Natürlich ist Corona das aktuell beherrschende Thema, aber wir wollen auch in die Zukunft schauen. Mit dem Budget für das Jahr 2022 machen wir das. Dieser Haushalt soll Sicherheit geben und den Zukunftskurs unseres Landes weiterführen“, betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer.
OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisierte hingegen die pauschale Ablehnung sämtlicher Budgetposten durch SPÖ, Grüne, Neos und MFG. „Die vier Parteien lehnen damit auch das Feuerwehr-Ausstattungspaket, Maßnahmen für Arbeit und Qualifizierung, deutliche Mehrinvestitionen in Kultur und die Modernisierung von Sportstätten und sogar die Gehaltserhöhung für die Mitarbeiter in Gesundheit und Pflege ab. Das ist einfach nur skurril du hat nichts mit dem Übernehmen von Verantwortung zu tun“, kritisierte Dörfel.

Mehr Geld für Land- und Forstwirtschaft

Im Landtag beschlossen wurde auch das Agrarbudget in Höhe von 85,7 Millionen Euro. „Damit wurde für die Land- und Forstwirtschaft ein Anker in herausfordernden Zeiten und auf unsicheren Märkten gesetzt“, erklärte Agrarlandesrätin Michaela Langer-Weninger. Ein großer Teil der Finanzmittel fließt in zentrale Programme und EU-Subventionen beispielsweise in das Umweltprogramm ÖPUL, die Ausgleichzulage für Bergbauern oder die Investitionsförderung. „Auch in die Zukunft der Wälder und in einen klimafitten Waldbestand werden beachtliche Summen investiert. Zusätzlich setzen wir mit den Tier- und Dürreversicherungen sowie der Agrarforschung bewusste Schwerpunkte“, so Langer-Weninger. Ziel sei es den erstklassigen Lebensmittelstandort Oberösterreich auszubauen: „Das bringt Sicherheit und Beständigkeit für den ländlichen Raum und die begleitende Wirtschaft.“

Preisrallye am Agrarrohstoffmarkt

Seitdem Vorjahr haben sich die Düngerkosten, und hier insbesondere die Ausgaben für Stickstoffdünger, mehr als verdreifacht. Ähnlich prekär verhält es sich bei den Futtermitteln. Der Preis für Sojaschrot etwa hat im Vergleich zu 2021 um die Hälfte zugelegt. Damit ist die landwirtschaftliche Produktion so teuer wie nie zuvor. Hinzu kommen finanzielle Belastungen durch gestiegene Strom-, Treibstoff- und Baukosten.
Ändere sich an der Marktsituation nichts, werde sich das auch bei den Produktionsmengen auswirken. „Die Ackerbauern zögern verständlicherweise Düngermittel zu kaufen und die Tierhalter stöhnen unter der Kostenexplosion für Futtermittel. Können die höheren Preise für Vorprodukte und Rohstoffe nicht durch steigende Verkaufspreise kompensierte werden, so werden viele Bäuerinnen und Bauern zu kalkulieren beginnen, ob sich die Produktion überhaupt noch lohnt. In einigen Sparten, wird es unter den aktuelle Gegebenheiten leider eng werden“, zeigt sich Langer-Weninger besorgt.