Im Berufungsausschuss haben heute, Freitag, die EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel die notwendige qualifizierte Mehrheit für Glyphosat verfehlt. Der Tagesordnungspunkt zum Herbizidwirkstoff wurde ganz kurz abgehandelt und die EU-Kommission ließ ohne größere Diskussion abstimmen. Da die EU-Mitgliedsstaaten ihre Position gegenüber dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SC-PAFF) nicht änderten, kam keine qualifizierte Mehrheit zustande. Jetzt wird die EU-Kommission ihren Vorschlag allein durchbringen. Dies geschieht wohl Mitte der kommenden Woche. Danach wird Glyphosat um weitere 18 Monate zugelassen. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Antriukaitis forderte die EU-Mitgliedsstaaten auf, glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel möglichst in öffentlichen und privaten Grünanlagen zu verbieten.
Der Dachverband der EU-Landwirte und -Genossenschaften, Copa/Cogeca, bedauert, dass im Berufungsausschuss keine qualifizierte Mehrheit für die Zulassungsverlängerung von Glyphosat – trotz positiver EFSA-Bewertung – zustande gekommen ist. “Ich bin sehr enttäuscht”, sagte Pekka Pesonen, Generalsekretär von Copa/Cogeca. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die EU nicht der Empfehlung der eigenen Behörde für Lebenssicherheit, EFSA, folgt, die eine positive Beurteilung für Glyphosat abgab. Es liege in der Verantwortung der EU-Institutionen und -Mitgliedsstaaten, das Vertrauen der Konsumenten in die hohen europäischen Lebensmittelsicherheits-Standards zu erhalten, indem sie die Rolle der EFSA unterstützen, zeigte Pesonen auf.
“Die Landwirte benötigen Glyphosat bei der Direktsaat – einer umweltfreundlichen und bodenschonenden Bewirtschaftung, durch die Bodenerosion und Treibhausgasemissionen reduziert werden. Ohne dem Wirkstoff ist die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Landwirte und -Lebensmittelproduktion gefährdet, da keine Alternativen existieren”, verdeutlichte der Generalsekretär von Copa/Cogeca.
AIZ