Populismus hilft nicht

Anneliese Rohrer hat Recht. In einer ORF-Diskussionsrunde griff sie einen Satz von Christian Kern auf: “Wir haben verstanden!”, setzte Kern nach der Bundespräsidentenwahl eine Botschaft für die Wähler von Norbert Hofer ab. Rohrer hakte nach und wollte wissen, was nun politisch daraus folgt. Genau das ist die momentan entscheidende Frage. Gelingt es den Koalitionsparteien und damit auch dem Bauernbund, eine Vision für ein Österreich in der Zukunft zu entwickeln? Noch wichtiger: diese Vision zu formulieren und politisch umzusetzen? Der politische Populismus wartet feixend auf ein Scheitern. Er hilft uns nicht dabei, eine Vision zum Leben zu erwecken. Er schürt weiterhin Misstrauen gegen die politischen Eliten, die sich allesamt, wie der Politologe Jan-Werner Müller analysiert, gegen das “wahre Volk” verschworen hätten. In der Aufspaltung in wir und sie werden wir somit keine tragfähige Vision finden. Um eins kommen wir aber ganz sicher nicht herum: unser Verständnis von Staat, Politik und politischen Zielen zu diskutierten. Wobei die Ansprüche der Bürger im Fokus zu liegen haben. Das bedingt, dass die politische Klasse, also wir, Ansprüche auf einen sicheren Arbeitsplatz, auf ein funktionierendes Miteinander, auf eine Zukunft zu unserem Anliegen machen. Im Falle auch eingestehen, warum Ansprüche nicht erfüllt werden können. Populismus hilft nicht. Er kennt lediglich einen Anspruch: den Alleinvertretungsanspruch. Verbesserung liegt darin keine. Dieses Signal der Bundespräsidentenwahl haben wir verstanden.

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