Positiver Trend bei oö. Gemeinden setzt sich fort

Die Zahl der oberösterreichischen Abgangsgemeinden ist weiter gesunken.” Mit diesem positiven Ergebnis konnte Landesrat Max Hiegelsberger Bilanz über das Jahr 2015 ziehen. “Nur mehr” 112 von 442 Kommunen konnten den ordentlichen Haus­halt 2015 nicht aus eigener Kraft ausgleichen. Das sind vier weniger als im Jahr 2014, womit der Trend zu weniger Abgangsgemeinden fortgesetzt wird (siehe Grafik).

Gemeinden in ihrer Autonomie stärken

“Die Kommunen schauen auf ihre finanzielle Ausstattung, sie arbeiten verantwortungsvoll, mit Weitblick und effizient für die Bürger”, lobte Hiegelsberger die Verantwortlichen in den Gemeinden. Positiv zu dieser Entwicklung beigetragen hätten auch die Maßnahmen des Landes mit der Spitalsreform und der Einführung des Pflegefonds. Ebenso zeigten sich mit diesen Ergebnissen erste Er­folge des kommunalen Benchmark-Systems “Benko”.

Weiter verringert werden konnte auch der Schuldenstand der Gemeinden. Von der Gesamtverschul-dung der Gemeinden (1,73 Milliarden Euro) betreffen rund 84 Pro­zent den betrieblichen Bereich, also Ka­nal, Wasser udgl. Der betriebliche Bereich sei vor allem ein strukturelles Prob­lem, das sich bei dünn besiedelten Gemeinden deutlicher auswirke. Die Einnahmen aus den Ertragsanteilen hätten sich im vergangenen Jahr entgegen der Prognosen besser entwickelt. Verglichen mit 2014 wurden von den Kommunen 2015 Mehreinnahmen aus den Ertragsanteilen von 3,84 Prozent verbucht.

Die aktuelle Entwicklung gebe allerdings Anlass zur Sorge, so Hiegelsberger. Der Mai zeige gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres ei­nen deutlichen Einbruch bei den Einnahmen. Für 2016 haben 153 Gemeinden einen Abgang prognostiziert. “Allerdings”, so Hie­gelsberger, “werden die Voranschläge traditionell sehr defensiv erstellt, das Ergebnis fällt in den meisten Fällen deutlich positiver aus.”

Das erklärte Ziel für die Zukunft ist es, den Handlungsspielraum für die Gemeinden zu vergrößern, um “sie in ih­rer Autonomie und Verantwortung zu stärken.” Im Fo­kus stehe dabei die Servicequalität für die Bürger bei einer gleichzeitigen schlagkräftigen Verwaltung. Fusionen seien dafür nicht das Allheilmittel, wohl aber müsste man Verwaltungsge­mein­schaften und Kooperationen stärken.