Eine Fülle an Themen stand bei der Sitzung des Landesvorstands der Nebenerwerbsbauern auf dem Programm, zu dem der Landesobmann der Nebenerwerbsbauern im OÖ. Bauernbund Nikolaus Prinz kürzlich geladen hatte.
SVB-Beitragssystem vor Umgestaltung
Intensiv diskutiert wurden vor allem die aktuellen Herausforderungen in der bäuerlichen Sozialpolitik. Als Gastreferent beleuchtete Ludwig Schurm, Obfrau-Stellvertreter der Sozialversicherunsanstalt der Bauern (SVB) die Druckpunkte und Möglichkeiten im derzeitigen Beitragssystem. Die Überlegungen zu einer Evaluierung des Beitragssystems betreffen etwa eine Gleichstellung einheitswertschwacher Betriebe bei der Zupachtung, attraktivere Optionsmöglichkeiten oder ein Abgehen von der derzeit üblichen jährlichen Beitragsanpassung nach dem ASVG. BB-Direktorin Maria Sauer wiederholte in dem Zusammenhang die Forderung des Bauernbundes, die Wirksamkeit der SVB-Beiträge auf 2018 zu verschieben, weil es in der Zustellung der neuen Einheitswerte zu teilweise großen Verzögerungen kommt. Bisher ist ja bekanntlich vorgesehen, dass die neuen Einheitswerte ab 1. Jänner 2017 für die Berechnung der bäuerlichen Sozialversicherungsbeiträge herangezogen werden. Die Landwirtschaftskammer hat diese Forderung auch in einer Resolution Ende März beschlossen.
Entlastung durch Steuerreform spürbar
Mit der Steuerreform wurde vor allem durch die Senkung des Eingangssteuersatzes von 36 auf 25 Prozent eine Enlastung erreicht. “Nach etwas mehr als drei Monaten ist das bei den Menschen bereits spürbar”, zeigten sich ÖVP-Abgeordneter und Obmann der Nebenerwerbsbauern Nikolaus Prinz sowie Franz Bernroiter, Kammerrat und ÖAAB-Fraktionsvorsitzender in der AK und Franz Lumetsberger, Sekretär in der Gewerkschaft BAU-Holz, anlässlich der Sitzung einig. In Oberösterreich gibt es rund 16.500 Nebenerwerbsbauern. Vielen von ihnen bringt die Steuerreform durch die Senkung des Steuersatzes Erleichterungen. “Die Erhöhung der Nettolöhne im unselbständigen außerlandwirtschaftlichen Haupterwerb ist auch im bäuerlichen Bereich klar spürbar, sind doch im allgemeinen die Einkommensverhältnisse der Nebenerwerbsbauern – trotz Mehrfachbelastung – ohnehin nicht berauschend”, sagt Prinz. Auch die Entlastungen der Familien, wie die Verdoppelung des Kinderfreibetrages wirken sich positiv auf die bäuerlichen – und oft kinderreichen – Familien aus, so die Vertreter des Bauernbundes und der Arbeiterkammer. “Es gilt aber auch, das in Zukunft abzusichern”, warnt Prinz vor neuen Belastungen durch Eigentumssteuern “wie mancherorts nach wie vor gefordert wird”.
Intensiv diskutiert wurde ebenso die aktuell kritische Preissituation auf den Märkten und die ruinöse Preispolitik einiger Marktteilnehmer, wie auch die Biberproblematik und die Verlängerung der Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat.