Neue EU-Kommission kann am 1. Dezember starten

Jean-Claude Juncker übergibt die EU-Kommissionspräsidentschaft an Ursula von der Leyen.
Mit einem Monat Verspätung und etlichen Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung ihres Teams kann die nächste EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Der Präsident des EU-Parlaments, David Sassoli, empfiehlt seinen Abgeordneten die Zustimmung zur neuen EU-Kommission. Am kommenden Mittwoch erfolgt die Abstimmung im Plenum des Parlaments in Straßburg, die voraussichtlich zugunsten des neuen Kommissionskollegiums ausgehen wird.
 
Eine der ersten Handlungen der neuen Kommission wird eine Strategie für die Zukunft von Landwirtschaft und Ernährung in der EU sein. Von der Leyen möchte den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln vermindern. Zudem sollen eine Ernährung mit weniger Kalorien und weniger Fleisch gefördert sowie Verluste in der Lebensmittelkette verringert werden.
 
Grund für den verspäteten Antritt der Kommission von der Leyens waren Probleme mit drei Kommissarsanwärtern. Die rumänische Kandidatin Adina-Ioana Valean wurde erst nach dem Regierungswechsel in Bukarest mit deutlicher Verspätung nominiert, trägt als Frau allerdings zu der von der Kommissionspräsidentin angestrebten Geschlechterparität bei. Der französische Kandidat Thierry Breton musste sich zunächst von seinen Anteilen am IT-Konzern Atos trennen, um einigermaßen neutral als EU-Kommissar die Digitalisierung Europas vorantreiben zu können. Der ungarische Kandidat Oliver Varhely wurde von den Europaparlamentariern erst akzeptiert, nachdem er in einer schriftlichen Erklärung beteuerte, er werde sich als EU-Kommissar nicht von der europaskeptischen Regierung in Budapest beeinflussen lassen.
 

Einen britischen EU-Kommissar wird es am 1. Dezember 2019 nicht geben, obwohl dies der EU-Vertrag vorschreibt. Von der Leyen klagt gegen das Vereinigte Königreich, weil es keinen Kandidaten nach Brüssel schickt. Die Rechtmäßigkeit ihrer Kommission mit lediglich 27 Mitgliedern und 28 Mitgliedstaaten steht auf wackeligen Beinen.

AIZ

 

- Bildquellen -

  • Bilateral Meeting Between Jean Claude Juncker, President Of The EC And Ursula Von Der Leyen, President Elect Of The EC: EC Audiovisual Service/Etienne Ansotte
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