Ein Essen mit 81 Personen vom parlamentarischen Golfclub in Irland hat für Politiker schwerwiegende Konsequenzen. Wegen des Verstoßes gegen Corona-Auflagen sind der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary und auch der irische EU-Handelskommissar zurückgetreten. Damit ist eine der wichtigste Positionen innerhalb der EU-Kommission vakant. Wer Hogan als Handelskommissar ersetzen soll, ist aber noch offen.
Hogan hatte sich wiederholt für die Teilnahme an dem Abendessen entschuldigt. Doch er geriet immer mehr unter Druck, als klar wurde, dass er sich nach seiner Einreise nach Irland nicht wie vorgeschrieben 14 Tage in Quarantäne begeben hatte. Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen bat Hogan um eine detaillierte Aufschlüsselung seiner 20-tägigen Reise. Dabei soll Hogan trotz eines örtlichen Lockdowns auch die Grafschaft Kildare besucht haben, unter anderem, um dort nach eigenen Angaben seinen Pass abzuholen. Das Gesundheitsministerium in Dublin wirft Hogan vor, dass er nach seiner Einreise mit Fahrten innerhalb Irlands gegen Pandemie-Maßnahmen verstoßen habe. Auch wurde er nach eigenen Angaben mit dem Handy am Steuer erwischt.
Nachfolge noch offen
Hogan war von 2014 bis 2019 EU-Agrarkommissar in Brüssel und wurde im Dezember 2019 zum EU-Handelskommissar ernannt. Als EU-Agrarkommissar kümmerte er sich vor allem um bessere Absatzmöglichkeiten von landwirtschaftlichen Erzeugnissen in China, Japan und anderen Drittländern. Wegen seiner guten Beziehungen zu den USA wird Hogan eine Lücke hinterlassen. Als Handelskommissar hatte Hogan zuletzt vor allem viel Zeit in das Projekt gesteckt, den Handelsstreit mit den USA beizulegen. So handelte er mit Washington jüngst einen Deal über gegenseitige Zollerleichterungen aus. Kurz zuvor hatten die USA auf eine angedachte Verschärfung ihrer Strafzölle auf Produkte aus EU-Staaten verzichtet. Er erfreute sich in Brüssel allgemein guter Anerkennung und erhielt nicht nur wegen seiner Körpergröße den Spitznamen “Big Phil”. Wer nun als EU-Handelskommissar folgen wird, muss noch entschieden werden. Kandidat ist unter anderem der irische Außenminister und ehemalige Landwirtschaftsminister Simon Coveney. Die Iren haben keinen Anspruch auf das Handelsressort, weshalb von der Leyen die Aufgaben in ihrem Team umverteilen kann. AIZ
- Bildquellen -
- Hogan: EU
