KHOL: Meine Stärken sind sicher meine Erfahrung und meine Kompetenz sowie mein Wille, Dinge anzupacken und voranzutreiben. Laut meiner Tochter zeichnet mich auch aus, dass ich ein Morgenmensch bin, immer bestens aufgelegt und laut ihr ist meine Schwäche meine Ungeduld. Das sehe ich genauso, denn manchmal, wenn etwas nicht schnell genug funktioniert, kann es passieren, dass ich mir kurz auf die Zunge beiöen muss.
Ein Argument, dass von Ihren Unterstützern auch immer wieder genannt wird: “In unsicheren Zeiten braucht es einen erfahrenen Staatsmann und Politiker wie Andreas Khol.” Mit unsicheren Zeiten meinen wohl die meisten die Flüchtlingskrise und die Bedrohung durch den Terror. Was werden Sie als Präsident gegen die Verunsicherung der Bürger tun?
KHOL: Die Sorgen und Meinungen der Bevölkerung müssen wieder gehört werden. Das heiöt, wir müssen vom Zusehen und Zuhören zum Handeln kommen. Denn Tatsache ist: Viele Menschen haben heute Angst. Sie haben das Gefühl, dass man ihnen nicht zuhört. Ich werde die Interessen der Menschen ernst nehmen! Als Bundespräsident würde ich es als eine meiner Hauptaufgaben sehen, den Menschen die Gewissheit zu geben, dass ihre Anliegen gegenüber der Regierung geltend gemacht werden und dass ihre Sorgen ernst genommen werden. Deshalb mein Vorschlag, die Hofburg für Bürgerinnen und Bürger zu öffnen.
Erst ein Mal, im Jahr 1951, standen so wie heuer sechs Kandidaten auf dem Stimmzettel für die Bundespräsidentenwahl. Was sagt diese Vielfalt über Österreich und die Parteienlandschaft aus?
KHOL: Demokratie braucht Parteien, Demokratie braucht Meinungen, denn dort, wo alles gleich geschaltet ist, ist Demokratie in Gefahr! Doch trotz der Vielfalt muss es jemanden geben, der zwischen all diesen Ansichten vermittelt und das Gemeinsame vor das Trennende stellt. Gerade in solch schwierigen Zeiten, ist diese Stabilität wichtig, und es braucht einen erfahrenen Bundespräsidenten mit nationaler und internationaler Erfahrung.
In den Medien wurde des Öfteren erwähnt, es würden gleich drei Kandidaten rechts der politischen Mitte zur Bundespräsidentenwahl antreten. Was grenzt Sie im Besonderen von ihren Mitbewerbern um bürgerliche Stimmen, Irmgard Griss und Norbert Hofer, ab?
KHOL: Von anderen Kandidaten grenzt mich einiges ab: Sei es, dass ich Universitätsprofessor für Verfassungsrecht bin, dass ich schon als erster Nationalratspräsident bewiesen habe, dass ich überparteilich handeln kann, dass ich seit vielen Jahren die besten internationalen Kontakte pflege, dass ich den Blick nach vorne richte und auf die Stärken unseres Landes baue und dass ich die Sorgen und Ängste der Österreicherinnen und Österreicher ernst nehme und zum Ausdruck bringe. Ich bringe die wichtigsten Voraussetzungen für dieses Amt mit und auöerdem bin ich ein Freund der offenen Worte und bleibe das auch als Bundespräsident. Ich bin als Bundespräsident Problemlöser und nicht Problemverursacher – wie es manche Mitbewerber mit ihren Machtphantastereien von Angelobung von Minderheitsregierungen bis zu prompter Regierungsentlassung leider wären.
In ihrem Buch “Auf die Stärken unseres Landes bauen” schreiben Sie, den Bauern sei es durch Ausbildung, Tradition und gemeinsame Grundwerte gelungen, die flächendeckende bäuerliche Familienbetriebs-Landwirtschaft zu erhalten. Wie wichtig sind gemeinsame Grundwerte heutzutage? Und wie sehen Sie die Zukunft des ländlichen Raums in Österreich?
KHOL: Ich bin überzeugter denn je, dass unsere Heimat auf einem starken Grundwerte-Sockel steht, der zu den Stärken unseres Landes gehört. Mit der blühenden Bürgersolidarität in der Bürgergesellschaft können wir unser Land auch in die Zukunft hinein gestalten und sichern.
Der Grundsatz “Bauernland in Bauernhand” hat alle EU-Anfechtungen bis jetzt überlebt. Englisch-französische Entwicklungen zur Säkularisierung der bäuerlichen Lebensform sind in Österreich nicht zu befürchten: Die Aufgabe der Klein- und Mittelbetriebe und das Entstehen von Groöfarmen steht uns nicht bevor. Die bäuerliche Kultur und ihr Beitrag zur österreichischen Identität sind von allen unangefochten.
Im Interview mit “Der Standard” sagten Sie: “Als Bundespräsident werde ich mich bemühen, überall dort, wo Frauen nicht gleichberechtigt sind, die Gleichberechtigung herzustellen.” Wie soll das gehen?
KHOL: Gleichberechtigung ist für mich selbstverständlich. Wenn es nach mir ginge, hätten wir 2004 die erste Bundespräsidentin gehabt: Benita Ferro-Waldner. Sie hat es leider ganz knapp nicht geschafft. Das heiöt, die christlich demokratische Gesinnungsgemeinschaft, der ich angehöre, hat überhaupt kein Problem damit, eine Frau für eine hohe politische Funktion zu nominieren. Auch ich selbst setze mich für Gleichberechtigung ein, wie wir schon in der schwarz-blauen Regierung mit der Hälfte an weiblichen Ministerinnen gezeigt haben, oder auch im Seniorenbund, mit zwei weiblichen Stellvertreterinnen und meiner Nachfolgerin. Aber selbstverständlich gibt es auch andere Bereiche, in denen Gleichberechtigung noch nicht ausreichend hergestellt wurde. Ich werde mich als Bundespräsident dafür einsetzen, dass genau dort endlich etwas weiter geht.
Worüber würden Sie in Ihrer ersten Neujahrsansprache gerne berichten bzw. wozu würden Sie aufrufen?
KHOL: Ich werde dazu aufrufen, auf die Stärken unseres Landes zu bauen, denn wir müssen auf die Zivilcourage und auf die Bürgergesellschaft vertrauen. Wir sollten im Sinne meines Mottos agieren: Quidquid agis, prudenter agas et respice finem (deutsch: Was auch immer du tust, handle klug und bedenke das Ende). Gemeinsam werden wir die neuen Wege gehen, um ein starkes demokratisches Österreich im Herzen eines friedlichen, dynamischen und weltoffenen Europas erfolgreich zu gestalten. Als Bundespräsident möchte ich dazu aufrufen und die Politik darin bestärken, all dies zu ermutigen und durch die richtigen Rahmenbedingungen zu unterstützen.
Interview: Eva Zitz
Andreas Khol: Sein politischer Werdegang
• Geboren 1941 in Bergen (D.), aufgewachsen in Südtirol; Schule in Sterzing und Innsbruck; verheiratet mit Heidi Khol, sechs Kinder;
• 1963: Nach Studien in Innsbruck und Paris folgt die Promotion zum Dr. jur.
• 1966: Sekretär im Österreichischen Verfassungsgerichtshof
• 1969: Habilitation in den Bereichen Verfassungsrecht und Internationale Organisationen an der Universität Wien;
• 1969: Internationaler Beamter im Europarat im Bereich Menschenrechtsschutz
• 1972-1973: Präsident der Personalvertretung des Europarates;
• 1974-1991: Direktor der Politischen Akademie der Österreichischen Volkspartei;
• 1978-1996: Exekutivsekretär der Europäischen Demokratischen Union;
• 1983-2006: Abgeordneter zum Nationalrat (Verfassungssprecher, außenpolitischer Sprecher);
• 1994-2002: Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklubs
• 2002-2006: Präsident des Nationalrats;
• 2007-2015: Mitglied der Expertenkommission der Bundesregierung zur Verfassungs- und Verwaltungsreform;
• 2005-2016: Präsident des Österreichischen Seniorenrats und Bundesobmann des Österreichischen Seniorenbundes;
• Autor zahlreicher Publikationen auf den Gebieten Außenpolitik, Europapolitik, Sicherheitsfragen, allgemeine politische Regierungs- und Verfassungslehre, Verfassungs- und Rechtspolitik.
