Pühringer: Arbeitsplatz-Sicherung oberste Priorität

Obwohl die Beschäftigung in Oberösterreich auf einem Höchststand liegt, steigt auch die Arbeitslosigkeit weiter. Bei 6,1 Prozent liegt sie vorläufig für 2015, was um 0,4 Prozentpunkte Zuwachs gegenüber 2014 bedeutet. “Jeder Arbeitslose ist einer zuviel”, betonte Pühringer anlässlich einer Pressekonferenz zur landespolitischen Vorausschau 2016 und deshalb habe auch weiterhin die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen höchste Priorität. Pühringer hielt aber auch fest, dass sich Oberösterreich noch nie so stark vom Bundestrend in punkto Arbeitslosigkeit abgehoben hat wie 2015, der bei 9,1 Prozent liegt. Nach Salzburg und gemeinsam mit Vorarlberg hat Oberösterreich die zweitniedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer. Im Mittelpunkt der Arbeitsmarktpolitik stehen Projekte für Jugendliche, die Generation 50+ und Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel.

Von Breitband bis Investitionen

In der Bearbeitung von Zukunftsfeldern sieht Püh­ringer im Ausbau der Breitbandinitiative ein wichtiges Feld. Zusätzlich zur Lehrrohr-Förderung des Bundes hat das Land OÖ auch eine Anschlussförderung, bei der sich Gemeinden bewerben können, gestartet, um den Aufbau eines Breitbandnetzes in voraussichtlich schlechter versorgten Gebieten Oberösterreichs zu unterstützen. Das Ziel bleibt eine flächendeckende Versorgung mit ultraschnellem Breitband bis zum Jahr 2022.

Ein weiteres Ziel ist die schrittweise Erhöhung der Forschungsquote. Mit einer neuen “OÖ Forschungsstiftung” soll – ergänzend zur staatlichen Förderung – im Laufe der Legislaturperiode ein herausragendes Förderinstrument geschaffen werden, das Oberösterreichs Position im europäischen Forschungs- und Technologiewettbewerb fördert und stärkt.

Ebenso bleibt die Bildung ein Schwerpunktthema: Zur Umsetzung der Bildungsreform des Bundes wurde eine Task-Force eingerichtet, damit die Reform im kommenden Schuljahr in Kraft treten kann. Zum Thema der geforderten Agrar-Fachhochschule sagte Pühringer, dass diese “fix im Programm für die nächsten sechs Jahre ist”.

Geplante Landes-Investitionen betreffen auch die landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen. So wird unter anderem der Neubau des Agrarbildungszentrums in Hagenberg, mit dem die Schulstandorte Katsdorf, Freistadt und Kirchschlag zusammengeführt werden, fortgesetzt. Insgesamt sollen für diverse Baumaönahmen in den landwirtschaftlichen Fachschulen in den nächsten Jahren 40 Millionen Euro aufgewendet werden.

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise forderte Pühringer einmal mehr die Solidarität aller EU-Staaten ein. Er will aber auch jene oberösterreichischen Gemeinden, die noch kei- ne Flüchtlinge aufgenommen haben, in einer Kon-ferenz im Jänner dazu motivieren. Eine Obergrenze befürwortet Pühringer grundsätzlich, wohlwissend, dass dies nur eine “Rute im Fenster” für säumige Mitgliedsstaaten und eine erforderliche europäische Gesamtlösung sein kann.