Drei LK-Wahlen stehen 2016 auf dem Kalender

Mit dem Jahr 2016 steht zwar kein ausgesprochenes Superwahljahr bevor, dennoch gilt es, einige wichtige Urnengänge zu bestreiten. Für die Bäuerinnen und Bauern zählen dazu die Landwirtschaftskammerwahlen in der Steiermark, in Vorarlberg und in Kärnten. Die einzig bundesweite Wahl ist die Bundespräsidentenwahl. Diese muss bis spätestens 24. April stattfinden.

Bundespräsidentenwahl und Gemeinderatswahlen

Um zum Bundespräsidenten gewählt zu werden, ist das Erreichen von mehr als der Hälfte aller gültigen Stimmen erforderlich. Kandidieren mehr als zwei Bewerber und erlangt von diesen im ersten Wahlgang keiner die absolute Mehrheit, so kommt es vier Wochen nach dem ersten Wahlgang zur sogenannten Stichwahl, bei der die beiden stimmenstärksten Bewerber gegeneinander antreten. Der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer absolviert bereits seine zweite Amtszeit. Er darf deshalb nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Im ersten Halbjahr 2016 stehen auöerdem für Tirol (ohne Innsbruck) die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 28. Februar an. Und auch in St. Pölten gilt es, eine Gemeinderatswahl zu schlagen. Diese wird voraussichtlich im Juli stattfinden. Die Bundesländer Steiermark, Vorarlberg und Kärnten wählen heuer ihre bäuerliche Interessenvertretung in den Landwirtschaftskammern neu. Der Termin für die steirische Kammerwahl ist der 31. Jänner. In Vorarlberg wird ausschlieölich per Briefwahl gewählt, wobei die Wahlunterlagen den Wahlberechtigten für die Landwirtschaftskammerwahl ab Mitte Februar übermittelt werden. Bis spätestens 4. März müssen diese bei der Wahlbehörde eingelangt sein, ausgezählt wird ab 6. März. Im zweiten Halbjahr 2016 folgt dann die Landwirtschaftskammerwahl in Kärnten, vo- raussichtlich im November werden die Kärntner Bäuerinnen und Bauern zu den Wahlurnen gebeten. International ist vor allem die Wahl des US-Präsidenten im November 2016 von Interesse. Bis zum Ende der Amtszeit des aktuellen US-Präsidenten Barack Obama, der bereits seine zweite Amtszeit absolviert und daher nicht mehr kandidiert, sollte ursprünglich das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) fertig ausverhandelt sein. Das erscheint derzeit eher unwahrscheinlich. Die nächste TTIP-Gesprächsrunde findet im Februar statt.

Wahlkalender: LK-Wahl in Steiermark, Vorarlberg & Kärnten

• LK-Wahl Steiermark: 31. Jänner 2016
• Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl Tirol (ohne Innsbruck): 28. Februar 2016
• LK-Wahl Vorarlberg: Briefwahl bis spätestens 4. März 2016
• Bundespräsidentenwahl: bis spätestens 24. April 2016
• Gemeinderatswahl St. Pölten: voraussichtlich Juli 2016
• LK-Wahl Kärnten: voraussichtlich November 2016