EU-Parlament zurrt Positionen fest

Im EU-Parlament in Straßburg stand am Mittwoch die Landwirtschaft wieder einmal im Mittelpunkt. Medial schlug vor allem das Thema Fleischersatzprodukte Wellen. Die EU-Abgeordneten sprachen sich mit breiter Mehrheit für neue Vorgaben für Veggie-Produkte aus. Fleisch soll als „essbarer Teil von Tieren“ neu definiert werden. Konkret wird gefordert, dass Bezeichnungen wie „Steak, Schnitzel, Wurst oder Burger“ ausschließlich Fleisch vorbehalten sein sollen. Die Nutzung solcher Bezeichnungen für pflanzliche Ersatzprodukte und zellkultivierte Produkte soll ausgeschlossen werden. Hierzulande wird dieser Schritt von Bauernvertretern begrüßt.

Was heißt fair, kurz oder gerecht?

Der Beschluss wurde im Zuge der Abstimmung über die Gemeinsame Marktorganisation (GMO) gefasst. Dabei handelt es sich um jenen im Vorjahr von der Kommission präsentierten Gesetzesvorschlag, welcher die Position der EU-Landwirtschaft auf den Märkten stärken soll. Mitenthalten sind etwa Regeln zu schriftlichen Lieferverträgen zwischen Bauern und ihren Abnehmern. Die EU-Abgeordneten reklamierten außerdem konkrete Definitionen für Werbebegriffe wie „kurze Lieferkette“ oder „fair“ und „gerecht“ hinein. Mit dem Beschluss des Parlaments steht dessen Position nunmehr fest. Damit können die Trilog-Verhandlungen zwischen Rat, Kommission und EU-Parlament kommende Woche offiziell starten.

Änderungswünsche beim Vereinfachungspaket

Ebenfalls debattiert wurde das im Mai von der EU-Kommission vorgelegte Vereinfachungspaket für die Gemeinsame Agrarpolitik. Das von Agrarkommissar Christophe Hansen initiierte Maßnahmenbündel soll die Vorgaben, etwa in punkto Umweltauflagen, vereinfachen. Das Abgeordnetenhaus machte sich in Straßburg für deutlich umfangreichere Verhandlungspositionen stark. So fand etwa die Forderung nach Erleichterungen der GLÖZ-Standards und die Deklaration von mehr Betrieben als „Grün per Definition“ eine Mehrheit. Auch in diesem Fall können nun die Trilog-Verhandlungen zeitnah starten. Eine Umsetzung im Jahr 2026 wird angestrebt.