Das ist dran am Importstopp für brasilianisches Fleisch

Die Nachricht, dass Brasilien ab September kein (Rind-)Fleisch mehr in die EU ausführen darf, sorgte in der Vorwoche für einen Knalleffekt. Zahlreiche Boulevardmedien sprangen auf den Zug auf und meldeten – auf Basis von mehr oder weniger validen Quellen – Nachweise in Importchargen, weshalb Brüssel nun die Reißleine ziehe.

Als erstes berichtete die Nachrichtenplattform Euractiv über die Ereignisse. Brasilien wird ab 3. September mit einem Exportverbot für Fleisch in die EU belegt, sofern es nicht nachweisen kann, dass es die EU-Vorschriften zur Antibiotikaresistenz einhält, teilte ein Sprecher der Europäischen Kommission dem Medium mit.

Gefallen ist dieser Beschluss fast schon als reine Formsache. Die EU-Kommission ist auf Basis der Verordnung zu Tierarzneimitteln dazu berechtigt, eine sogenannte „Positiv-Liste“ mit Drittstaaten zu führen, welche lebende Tiere und daraus erzeugte Produkte in die EU einführen dürfen. Konkret sind Rinder, Pferde, Geflügel, Eier, Aquakulturprodukte, Honig und Innereien von der Verordnung umfasst. Zum Schutz vor Antibiotikaresistenzen in der EU-Bevölkerung stehen laut dem Rechtstext nur solche Staaten auf der Liste, welche Tierarzneimittel, vor allem Antibiotika, nicht zur Leistungssteigerung einsetzen und deren Verwendung auch schlüssig belegen können.

Laut der vergangene Woche aktualisierten Liste tun dies etwa 95 Staaten der Welt. Das wurde bereits von den Mitgliedstaaten gebilligt. „Die Kommission bestätigt, dass Brasilien nicht auf der Liste steht, was bedeutet, dass das Land ab dem 3. September keine Waren mehr in die EU exportieren darf“, hieß es aus der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gegenüber Euractiv.

„Richtiges Signal“

Unter Österreichs Agrarpolitikern fand die Ankündigung des Importstopps großen Anklang. „Wenn in der Produktion Antibiotika verwendet werden, die in Europa nicht zugelassen sind, müssen wir genau prüfen“, erklärte etwa der EU-Abgeordnete des Bauernbundes, Alexander Bernhuber. Bauernbund-Präsident Georg Strasser sprach in einer Aussendung von einem „richtigen und notwendigen Signal“: „Wer tierische Produkte in die EU exportieren will, muss europäische Standards lückenlos nachweisen. Gleiche Produktionsstandards sind die Voraussetzung für gleiche Wettbewerbsbedingungen.“ Unisono mit LK-Österreich-Präsident Josef Moosbrugger betonte er die Wichtigkeit engmaschiger Vor-Ort-Kontrollen, um solche Verbote auch „nachvollziehbar“ zu überwachen. Zugleich wurde Tempo bei der Umsetzung eingefordert.

Warum erst im September?

Bleibt die Frage, warum die EU den Importstopp für Brasilien nicht sofort startet, wie dies auch vom EU-Bauernverband Copa-Cogeca gefordert wird. Aus informierten Brüsseler Kreisen ist diesbezüglich zu vernehmen, dass die Kommission erst einen sogenannten delegierten Rechtsakt erarbeiten muss, der wiederum internen Fristensetzungen unterliegt. Auch die effektive Umstellung der Einfuhrkontrollen bedarf demnach Vorlaufzeit. Möglicherweise will man mit dem eben gewonnenen Handelspartner Brasilien aber auch nicht sofort im Clinch liegen. Gegenüber Euractiv betonte eine Kommissionssprecherin, dass man in engem Austausch mit den brasilianischen Behörden sei und mit ihnen zusammenarbeite, um die EU-Standards zu erreichen.