Triebfeder des Landes: Gemeindepaket ist fixiert

Wertschätzung für den länd-lichen Raum: Bund schnürt Gemeindepaket in Summe von 1,9 Milliarden Euro – die Konjunktur wird dadurch entsprechend angefacht.

Die Gesundheitskrise ist leider noch da, ebenso deren Auswirkungen auf die Wirtschaft und den öffentlichen Haushalt“, so Landes­rätin Michaela Langer-Weninger bei einer Pressekonferenz anlässlich des Gemeindepakets des Bundes. Die gesetzten Entlastungen unterstütze sie, denn in den Gemeinden werde Wirtschaft getrieben, die Konjunktur ange­facht und Gemeinschaft gelebt.
Auch der oberösterreichische Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer schätzt das neue Unterstützungspaket: „Als ehemaliger Bürgermeister von Eggerding habe ich selbst noch zu sehen und zu spüren bekommen, welches Loch die Corona-Pandemie in das Gemeindebudget gerissen hat. Die finanziellen Nachwehen der Pandemie werden uns, so fürchte ich, noch lange beschäftigen. Durch das neue Gemeindepaket wird die Schwere dieser Folgen aber gedämpft und gelindert“, sagte er.

Kein Stillstand in Gemeinden: Konjunkturmotor läuft weiter

Insgesamt seien im Zeitraum von 2022 bis 2025 für das neue Gemeindepaket des Bundes 1,9 Milliarden Euro vorgesehen. Im Zuge der Erhöhung der Ertragsanteile der Gemeinden bekomme das Land ob der Enns für die nächsten vier Jahre etwa 91 Millio­nen Euro. Zusätzlich gebe es eine Un­terstützung in Höhe von circa 120 Mil­lionen Euro, um hierzulande den Mehraufwand der Krankenanstalten der vergangenen zwei Jahre zu lindern.
„Einem Investitionsstillstand wird so wirksam vorgebeut“, sind sich Langer-Weninger und Hingsamer einig: „Dadurch wird wiederum verhindert, dass die Gemeinden als Konjunkturmotor der Regionen ins Stocken geraten. Das sichert viele Arbeitsplätze und den hohen Lebensstandard der Bürger.“

Kommunale Impfprämie: Details in Verhandlung

In Angesicht der Gemeindefinanzierung sei jedoch auch die von der Bundesregierung präsentierte Impfprämie von Interesse. Diese sehe Einmalzuschüsse für Gemeinden vor, die eine Impfqote von 80 Prozent erreichen. Derzeit würden sich 13 von 438 heimischen Gemeinden dafür qualifizieren – darunter Gemeinden wie z. B. Goldwörth, Puchenau und Kirchberg-Thening, erklärte Hingsamer.

Positive Entwicklung – das Landleben als Wohn(t)raum

Das Leben in den Landgemeinden hätte an Reiz gewonnen: „Viele Menschen wollen wieder in Gemeinden leben, wo man vom Bankangestellten über den Direktvermarkter bis hin zum Zimmerer jeden persönlich kennt. Auch die Nähe zur Natur und das Angebot an frischen, regionalen Lebensmitteln von kleinstrukturierten Familienbetrieben sind für Oberösterreicher von zentraler Bedeutung geworden“, betonte Langer-Weninger. Um den „Regionalitätstrend“ beim Wohnen jedoch anzuhalten sei es nötig die Digitalisierung sowie den Breitbandausbau weiterhin voranzutreiben.
Abschließend machte Langer-Weninger auf eine österreichweite Gemeindebund-Umfrage aufmerksam, die verdeutliche, dass das Vertrauen in die Gemeindepolitik gestiegen sei. So sprachen zwei Drittel der Befragten den Gemeindeoberhäupten ihr Vertrauen aus. Zum Vergleich zu Vorkrisenzeiten lagen diese Werte bei
50 Prozent.

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  • Aktuell ist die zugesagte Erhöhung der Ertragsanteile der Gemeinden von besonderer Bedeutung, um die Konjunktur entsprechend anzufachen.: Hannes Mallaun - stock.adobe.com
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AUTORAnna Sophie Luegmair
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