Schmiedtbauers Europa-Blick

Das regelmäßige Update von EU-Abgeordneter Simone Schmiedtbauer aus Brüssel und Straßburg

Abgeordnete Simone Schmiedtbauer informiert über Aktuelles aus ihren Verantwortungsbereichen im EU-Parlament, Landwirtschaft und ländliche Regionen.

Mercosur

Der Widerstand aus den EU-Mitgliedstaaten gegenüber dem Mercosur-Deal wächst. Abgeordnete aus sämtlichen Fraktionen haben diese Woche im Landwirtschaftsausschuss ihre Bedenken gegenüber Vertretern der EU-Kommission (Generaldirektion Landwirtschaft und Generaldirektion Handel) geäußert. Wie geht die Kommission mit diesem berechtigten, starken Widerstand um? Bisher gab es noch keine zufriedenstellenden Antworten auf die Fragen die uns Landwirtinnen und Landwirte bewegen. Ich möchte die österreichische und europäische Landwirtschaft vor weiteren Importen sensibler Agrarprodukte schützen und habe berechtigten Zweifel, ob die im Mercosur-Abkommen festgelegten Anforderungen an die Umwelt und an das Klima auch eingehalten werden. Bereits im Juli habe ich im Landwirtschaftsausschuss eine länderspezifische Mercosur-Auswirkungsstudie für die sensiblen Agrarsektoren gefordert, in der auch die unterschiedlichen Wettbewerbsbedingungen berücksichtigt werden (Produktionskosten, Produktionsstandards, nachhaltige Produktionsauflagen, Tierwohl…). Wir müssen unsere klimaschonende Landwirtschaft belohnen, anstatt den Markt mit billiger Importware zu überfluten.

Neue EU-Kommission

Am Montag, den 30. September, starten die Anhörungen der designierten EU Kommissare – insgesamt 27 Anhörungen in sechs Tagen. Ich bin gespannt darauf, wie der designierte Agrarkommissar Janusz Wojciechowski auf die Fragen von uns Agrarabgeordneten zur zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik, zum Agrarbudget, zu Handelsabkommen, zu Umwelt- und Klima-Ambitionen und zu Themen der Lebensmittelkette Stellung beziehen wird. Seine dreistündige Anhörung findet am 1. Oktober statt. Die designierte Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira stellt sich am Folgetag uns Mitgliedern des Ausschusses für Regionale Entwicklung.
In Europa geht es für mich um Zusammenarbeit. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Europäische Kommission unser Partner sein kann. Zuerst aber möchte ich mich inhaltlich von den Kommissarsanwärtern meiner Bereiche überzeugen. Es gilt, genau hinzuhören, denn meine Kollegen in der Europäischen Kommission werden maßgeblich daran beteiligt sein, unser Europa in den kommenden fünf Jahren mitzugestalten.

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