Karl Moser wird neuer Zweiter Landtagspräsident

Die Regierungsumbildung der ÖVP auf Bundesebene hat auch direkte Auswirkungen auf die niederösterreichische Landespolitik. Nachdem Gerhard Karner am Montag als Innenminister angelobt wurde, hat der VP-Landesparteivorstand Karl Moser als seinen Nachfolger als Zweiter Landtagspräsident nominiert. Karners Landtagsmandat erhält Marlene Zeidler-Beck aus Mödling, deren Bundesratsmandat der St. Pöltner Florian Krumböck übernehmen wird.

Rasche Personalentscheidung ist im Sinne des Landes

„Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher erwarten, dass jetzt zügig weitergearbeitet wird“, betonte Landesparteiobfrau Johann Mikl-Leitner. Rasche Personalentscheidungen sorgen für Stabilität, die es brauche, um die erfolgreiche Arbeit für das Land nahtlos fortzusetzen.

Dem neuen Innenminister Gerhard Karner bescheinigte die Landeshauptfrau „Kompetenz und Herzblut“, die er sowohl auf kommunalpolitischer Ebene, als Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Texing, als auch auf Landesebene, als Abgeordneter und als Zweiter Landtagspräsident, unter Beweis gestellt habe.

„Mit Karl Moser wird ein Politiker das Amt des Zweiten Landtagspräsidenten übernehmen, der über jahrzehntelange Erfahrung im NÖ Landtag verfügt und weit über das Land hinaus bekannt ist“, zeigte sich Mikl-Leitner überzeugt. Moser habe sich in seiner Arbeit im Gemeindebund als Brückenbauer zwischen den Gemeinden und dem Land profiliert, der der großen Verantwortung des hohen Amtes „ganz sicher gewachsen ist“.

In einer ersten Stellungnahme zeigt sich Karl Moser über das in ihn gesetzte Vertrauen erfreut. „Ich werde auf der Grundlage der Verfassung arbeiten“, versprach der künftige Zweite Präsident, der sich dafür einsetzen möchte, „dass das Niveau der lebhaften Diskussionen im Landtag, den Aufgaben, der Arbeit und dem Ansehen des Hauses gerecht wird.“

„Das Amt des Landtagspräsidenten ist von respektvollem Umgang miteinander, Fairness und Dialog geprägt. Es braucht Erfahrung und die Bereitschaft aufeinander zuzugehen, um dieses Amt auszuüben“, stellten Bauernbundobmann Stephan Pernkopf und Direktor Paul Nemecek fest, dass gerade deshalb Karl Moser die ideale Wahl sei. „Karl Moser ist ein Verfechter klarer Worte und eine starke Stütze für die Bäuerinnen und Bauern. Diese Geradlinigkeit und Handschlagqualität zeichnen ihn aus“, so die Bauernbundspitzen.

Pernkopf und Nemecek betonen vor allem die Stärken Mosers: „Als langjähriger Bürgermeister kennt er die Herausforderungen, aber auch die Chancen einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit genau. Diese Erfahrung wird ihm helfen, das neue Amt zu gestalten und gemeinsam mit allen Parteien des Landtages zusammen zu arbeiten.

Kanzler setzt mit Tanner und Köstinger auf Stabilität

Mit Karl Nehammer und seinem Team habe sich die ÖVP bestmöglich für die kommenden Herausforderungen aufgestellt, sind Pernkopf und Nemecek überzeugt und betonen: „Karl Nehammer setzt mit Klaudia Tanner und Elisabeth Köstinger ein wichtiges Zeichen der Stabilität in diesen schwierigen Zeiten.“

Dem scheidenden Bundespartei­obmann Sebastian Kurz zollte LH Mikl-Leitner Respekt und würdigte seine Leistungen in den vergangenen zehn Jahren in der Bundesregierung. Für den Bauernbund schlossen sich Pernkopf und Nemecek an: „In unserem Land hat sich in seiner Ära als Bundeskanzler Sebastian Kurz vieles zum Positiven weiterentwickelt.“ Unter Kurz seien seit 2017 besonders für die bäuerlichen Betriebe viele erfolgreiche Entscheidungen getroffen worden. „Die beiden Steuerreformen mit dem Familienbonus und dem regionalen Klimabonus sind wesentliche Maßnahmen, die nachhaltig in Zukunft weiterwirken werden“, erinnerten Pernkopf und Nemecek. Auch die Familienpolitik sei ein Herzstück seiner politischen Arbeit gewesen.

Zur Person

Karl Moser
geboren am 9. Mai 1953, in Nächst Altenmarkt
1980 bis 1987: Geschäftsführender Gemeinderat
1987 bis 2018: Bürgermeister in der Gemeinde Yspertal
1985 bis 1993: Landeskammerrat der LK NÖ
seit 1993: Abgeordneter im NÖ Landtag
seit 2008: VP-Klubobmann-Stellvertreter
seit 2008: Sprecher des Agrarklubs
2000 bis 2019: Mitglied im Bauernbund-Präsidium
2000 bis 2019: Landesobmann-Stellvertreter
seit 1985: Landesbauernrat
seit 2000: Landesvorstand im NÖ Bauernbund