“Mit dem größten Heeresbudget, das es je gegeben hat, wird vor allem mehr Geld in Investitionen fließen. Damit können und wollen wir das Bundesheer fit für die Zukunft machen“, begrüßte heute, 18. November, ÖVP-Abgeordneter Manfred Hofinger in seiner Plenarrede die Mittelaufstockung im Budget 2021.
Die größte Steigerung der budgetierten Ausgaben gibt es bei den Investitionen. Die Budgetmittel für Investitionen werden sich im Vergleich zu 2018 mit damals 191,1 Millionen Euro auf nunmehr 470,6 Millionen Euro im Jahr 2021 erhöhen. Hofinger: „Damit können viele Investitionen getätigt werden, wo es schon einen großen Investitionsstau gab.“ Eine standortbezogene und bedarfsgerechte Sanierung von Kasernen und ihrer Infrastruktur zur Stärkung der regionalen Wertschöpfung seien ein Muss. „Davon profitiert nicht nur das Bundesheer, das mit modernem Gerät so wie Unterkünften ausgestattet wird, sondern auch die Wirtschaft. Denn mehr Aufträge lukrieren Wertschöpfung und sichern Arbeitsplätze“, betonte Hofinger.
Die Zusatzbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 von 654 Millionen Euro beinhalten Investitionen in den Miliz- und Assistenzeinsatz, in den Ausbau und die Stärkung der Cybersicherheit, in Terrorbekämpfung (Drohnen, technische Aufklärungssysteme,…), ein Katastrophenschutzpaket (z.B. Lkw-Flottentausch, Beschaffung von Spezialmaschinen und -geräten zur Verbesserung der Autarkie der Kasernen), ein Sanitätspaket (z.B. Sanitätsfahrzeuge, medizinisches Gerät) und ein ABC-Paket (u.a. Fahrzeuge, Schutzmasken, Schutzanzüge).
„Wir brauchen ein zukunftsfittes Bundesheer mit modernen Geräten und modernen Unterkünften und einer attraktiven Ausbildung, um unseren Wehrdienern die notwendige militärische Landesverteidigung schmackhaft zu machen. Denn so wie sich die Gesellschaft ändert, so ändern sich Bedrohungsszenarien im Militärischen- und im Staatssicherheitsbereich“, begründet Hofinger die notwendige Mittelaufstockung.
Hofinger betonte auch die Bedeutung des heimischen Bundesheeres: “Die Soldatinnen und Soldaten sind im Bereich der Pandemie, aber auch zuletzt beim Terroranschlag, eine wertvolle Unterstützung, und sie werden sich auch bei den angekündigten Testungen nach dem zweiten Lockdown einsetzen. Auf unser Bundesheer ist Verlass.“ (E.Z.)
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- 20201115 154516: Bundesheer/Sebastian Schubert
