Kernelement von Totschnigs Antrittsbesuch in Bregenz war ein umfassendes Arbeitsgespräch mit Landeshauptmann Markus Wallner und Landesrat Christian Gantner. Im Mittelpunkt des Austausches standen die nächsten Schritte beim Hochwasserschutzprojekt RHESI, das derzeit planmäßig verläuft.
Zeitnahe Einreichungen
„Der Schutz von Menschen, Siedlungsraum und Infrastruktur hat höchste Priorität“,
betonte Landeshauptmann Wallner. „Der geplante Start des UVP-Verfahrens Anfang 2026 ist ein wichtiger Meilenstein. Es braucht jedoch weiterhin Tempo und Klarheit im Verfahren – dafür werden wir uns gemeinsam starkmachen.“ Das Projekt liege im Plan und werde weiter vorangetrieben. RHESI befindet sich derzeit in der letzten Planungsrunde vor der Einreichung der Unterlagen beim Land Vorarlberg (Start des UVP-Verfahrens) und beim Kanton St. Gallen (Start der Vernehmlassung).Bundesminister Totschnig: „RHESI ist ein Vorzeigeprojekt für grenzüberschreitenden Hochwasserschutz und zeigt, wie wichtig die enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Land, Gemeinden und unseren Nachbarn in der Schweiz ist. Der Schutz von Menschen und Infrastruktur hat für uns oberste Priorität – und wir stehen bereit, das Projekt weiterhin mit voller Kraft zu unterstützen.“
Totschnig: „RHESI ist ein Vorzeigeprojekt für grenzüberschreitenden Hochwasserschutz.“
Ein weiteres zentrales Thema war der Klima- und Energiebereich und hier insbesondere das Förderwesen. „Dass in Zeiten der Budgetkonsolidierung jede Förderung genau geprüft wird, ist nicht nur nachvollziehbar, sondern auch richtig“, erklärte Wallner. Ebenso wichtig sei es jedoch, sinnvolle Förderungen in einem angemessenen Umfang fortzuführen. „Dies betrifft konkret Maßnahmen wie ‚Raus aus Öl‘, bei denen der Austausch von Heizkesseln gefördert wird“, so Wallner. Das Land Vorarlberg setze auf eine abgestimmte Vorgehensweise mit dem Bund. Das Ziel sei, baldmöglichst Planungssicherheit für die Bevölkerung herzustellen.
Schutz von Weidevieh hat Priorität
Auch im Bereich der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes findet zwischen Vorarlberg und dem Bund ein regelmäßiger Dialog statt. Gerade hier sei eine „enge Abstimmung zwischen Bund und Land” essenziell, wurde unisono erklärt. Zu den wichtigsten Punkten zählen die Sicherstellung verlässlicher Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft sowie der kürzlich vom EU-Parlament unterstützte Vorschlag zur Senkung des Schutzstatus des Wolfs. In dieser Hinsicht betonte Landesrat Gantner: „Der Schutz der Weidetiere und der traditionellen Alpwirtschaft muss gewährleistet bleiben. Der jetzt erreichte Etappenerfolg in Brüssel ist ein wichtiges Signal.“
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- Totschnig in Vorarlberg: BMLUK Hemerka
