Zukunftsgespräche über Gemeindekooperationen

Die Chancen von Gemeindekooperationen waren das zentrale Thema bei den “Kommunalen Sommergesprächen 2016”, die im Steirischen Salzkammergut in Bad Aussee stattfanden.Auf vielfältigste Art und Weise werden bereits Gemeindekooperationen gelebt. Es gibt aber noch immer eine Fülle von Problemen, mit denen sich zusammenarbeitswillige Gemeinden auseinandersetzen müssen. Das zeigte sich auch bei der Podiumsdiskussion mit dem Titel “Warum reichen die bisherigen Kooperationsformen nicht aus?”, deutlich. Außerdem fehlte es nicht an Brisanz, angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen, wie überbordende Bürokratie, die Folgen des Klimawandels oder die Migrationsströme nach Europa. Als Gastreferent stellte LR Stephan Pernkopf in seiner Analyse fest, dass Kooperationen auch kurzfristig Mittel zur besseren Lösung seien. “Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind die Vertrauensanwälte Nummer eins und bleiben erste Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Sie sind am nächsten an der Bevölkerung dran, sind der demokratische Nahversorger und müssen jederzeit Rede und Antwort stehen”, unterstrich der Landesrat und Präsident des Ökosozialen Forums Stephan Pernkopf die Bedeutung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. “Die autonome Einzelgemeinde ist uns heilig”, so Pernkopf und betonte: “Kooperationen haben Vorrang vor Identitätsverlust. Wir brauchen entsprechende Strukturen für neue Kooperationsformen. Und vor allem den Mut zu neuer Zusammenarbeit. Letztlich soll aber im Sinne einer größtmöglichen Subsidiarität bei allen Kooperationsformen das jeweilig wichtige Thema, auf der bestmöglich passenden Ebene, umgesetzt werden.” Und dass es die Bürger den Gemeinden und Bürgermeistern zutrauen, das bestätigte anschließend auch Professor Peter Filzmeier: “Den Gemeinden wird von den österreichischen Staatsbürgern die höchste Lösungskompetenz im Vergleich zwischen allen Politikebenen beschieden!”